Aktionswochen gegen Antisemitismus : Mehr rechtsextreme Straftaten

Um 8,9 Prozent haben die rechtsextremen Straftaten zugenommen. Deshalb will die Polizei jetzt stärker gegen den Vertrieb rechtsextremer Musik und Neonazi-Devotionalien vorgehen. Das hat der BKA-Präsident bei der Eröffnung zu den bundesweiten Aktionswochen gegen Antisemitismus angekündigt.

Berlin Die registrierten Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund haben nach vorläufigen Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA) zwischen Januar und September 2008 um 8,9 Prozent auf rund 15.280 zugenommen. In den ersten neun Monaten des Vorjahres waren es 13.853 gewesen, wie BKA-Präsident Jörg Ziercke am Dienstag bei der Eröffnung bundesweiter Aktionswochen gegen Antisemitismus erläuterte. Nach Zierckes Worten erfassten die Behörden im ersten Halbjahr 2008 unter anderem 41 Gewalttaten antisemitischer Schläger und damit 17 weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Laut Ziercke gehen die deutschen Strafverfolger mittlerweile mit mehr Aufwand gegen den Vertrieb von verbotener rechtsextremer Musik und Neonazi-Devotionalien über Auktionsplattformen im Internet vor. So habe sich etwa das Auktionshaus eBay bereiterklärt, an einer Überprüfung seiner Plattform auf "durchgerutschte" rechtsextreme CDs und Angebote aus der Neonazi-Ecke mitzuwirken. Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Wagner, appellierte in diesem Zusammenhang an die Videoplattform YouTube, Selbstverantwortung zu zeigen und immer wieder auftauchende rassistische und antisemitische Videos aus dem Netz zu nehmen.

Aktionswochen gegen Antisemitismus

Für die kurz vor dem 70. Jahrestag der Reichspogromnacht vom 9. November 1938 begonnenen Aktionswochen sind etwa 400 Veranstaltungen in 150 Orten in allen Bundesländern geplant. Dazu zählen Schulprojekte, Vorträge, Ausstellungen und Konzerte. 160 Organisationen seien an der zum fünften Mal veranstalteten Veranstaltungsreihe beteiligt, sagte die Vorsitzende der federführenden Berliner Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane. Die vor zehn Jahren gegründete Stiftung setzt sich gegen Rassismus und für eine Stärkung der Zivilgesellschaft ein. (bai/dpa)

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben