Aktuelle Stunde im Bundestag : Opposition hält Teppich-Affäre für Skandal

Im Bundestag ging es am Nachmittag um die Teppichaffäre des Dirk Niebel. Die Opposition hält das Geschehene für einen Skandal - bei der FDP hingegen fand sich jemand, der für Niebel die Offensivverteidigung übernahm.

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Im Bundestag musste sich Dirk Niebel der Kritik der Opposition stellen.
Im Bundestag musste sich Dirk Niebel der Kritik der Opposition stellen.Foto: dpa

Besonders gut besetzt sind die Reihen in der FDP-Fraktion. Fast alles, was liberalen Rang und Namen hat, ist da: Fraktionschef Rainer Brüderle, Generalsekretär Patrick Döring, der sogar selbst das Wort ergreift. Und auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat auf der Regierungsbank Platz genommen. Fast könnte man meinen, dass es ernst ist. Oder dass der, um den es geht, wirklich Rückendeckung braucht. Denn die Opposition hat eine aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag beantragt, um das umstrittene Teppichgeschäft von Entwicklungsminister Dirk Niebel aufzuarbeiten.

Dieser hatte bei einer Dienstreise nach Afghanistan einen Teppich gekauft, den ihm ein Händler in der Deutschen Botschaft präsentiert hatte. Doch Niebel nahm den Teppich nicht direkt mit, da es logistisch schwierig gewesen sei, so sagt er. Er deponierte den Teppich in der Botschaft, um ihn zu anderer Gelegenheit nach Deutschland zu transportieren. Als BND-Chef Gerhard Schindler in Kabul war, bot sich die Gelegenheit, den Teppich mitzunehmen. Schindler beteuert, dass er davon ausging, dass es sich um ein zollfreies Geschenk für die Bundesrepublik handele. Doch der Teppich war für Niebels Wohnung gedacht, nicht für die bundesdeutsche Asservatenkammer. Niebel ließ den Teppich vom Flughafen abholen und direkt in seine Wohnung transportieren - ohne Verzollung. Einen Antrag auf Nachverzollung stellte Niebel erst, als er durch Medienanfragen auf das Problem aufmerksam wurde.

Die Opposition sieht darin ein klares Fehlverhalten - oder mehr noch: einen Skandal. Doch so viel Prominenz wie die FDP hatte die Opposition, allerdings auch die Union, nicht zu bieten. Dafür Sascha Raabe, entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Er forderte erneut Niebels Rücktritt und sah die Glaubwürdigkeit Deutschlands in Gefahr. Auch warf Raabe Niebel Vetternwirtschaft in seinem Ministerium vor, weil der Minister wichtige Posten mit Liberalen besetzt habe.

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Dirk Niebel auf Reisen
Der Mann mit der Mütze: Die Militär-Kappe hat Dirk Niebel (r.) immer im Gepäck - schließlich war er mal Fallschirmjäger.Weitere Bilder anzeigen
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17.01.2011 10:21Der Mann mit der Mütze: Die Militär-Kappe hat Dirk Niebel (r.) immer im Gepäck - schließlich war er mal Fallschirmjäger.

Bereits vor der Debatte spottete der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, dass der BND in Geheimdienstkreisen bereits "Bundes-Nachsende-Dienst" genannt werde. SPD, Grüne und Linke nutzten die Gelegenheit zu einer Generalabrechnung mit Niebel als Person und als Minister. Die Linke Heike Hänsel warf Niebel arrogantes Verhalten vor und störte sich wiederum nicht nur am Teppich des Ministers, sondern an seiner Kopfbekleidung. "Dass sie gerade in Entwicklungsländern oft mit ihrer Bundeswehrkappe herumlaufen, zeigt, dass ihnen häufig das richtige Gespür fehlt."

Patrick Döring übernahm für die FDP den Part der Offensivverteidigung. Er warf der Opposition vor, lax mit der Wahrheit umzugehen, schließlich sei derjenige für die Verzollung verantwortlich, der das Produkt einführe. Es handele sich außerdem in dem Fall um ein Versehen und nicht um einen Skandal. Das wiederum erzürnte die Opposition, weil Döring versuche, die Verantwortung von Niebel auf den BND und die Mitarbeiter des Ministeriums abzuwälzen. Die SPD-Abgeordnete Barbara Hendricks kündigte an, dass die Finanzverwaltung noch prüfen werde, ob die Nachverzollung des Teppichs durch Niebel rechtzeitig erfolgt sei - bevor darüber berichtet wurde.

"Auch aus Versehen kann man eine Straftat begehen" , sagte sie. Und der Minister selbst? Konzentriert verfolgt er die Debatte von der Regierungsbank, um dann selbst das Wort zu ergreifen. "Ich habe einen Fehler gemacht und niemand ärgert sich mehr darüber als ich selbst", sagte er. Niebel bedauerte, dass er den BND-Chef in ein schlechtes Licht gerückt habe.

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