Allianz gegen die Terrormiliz: Der IS droht Saudi-Arabien mit Anschlägen

Die Extremistenmiliz IS droht Saudi-Arabien mit Anschlägen. Bei der von dem Königreich geschmiedeten Allianz gegen den Islamischen Staat (IS) handele es sich um "Schwachsinnige und Dummköpfe", hieß es in einer Veröffentlichung der Organisation. Das Bündnis sei der Anfang vom Ende der Regierungen in der Region.

Saudi-Arabien hat nach eigener Darstellung 34 muslimische Staaten für ein Anti-Terror-Bündnis gegen den IS gewonnen. Allerdings gibt es selbst unter den Mitgliedern Unklarheit über die Art der Allianz. So hat sich Pakistan überrascht gezeigt, überhaupt auf der Liste geführt zu werden. Die Initiative Saudi-Arabiens wird als Versuch der Regierung in Riad gesehen, im Konflikt mit dem schiitischen Iran ihren Führungsanspruch in der sunnitischen Welt zu untermauern.

Auch Deutschland kämpft gegen den IS

Der IS hat sich unter anderem zu den Anschlägen in Paris bekannt. Er kontrolliert ganze Landstriche in Syrien und dem Irak und geht mit äußerster Brutalität gegen Andersgläubige vor. In seinen Gebieten hat die Miliz ein Kalifat ausgerufen. Neben den USA, Frankreich und Russland beteiligt sich mittlerweile auch Deutschland am Kampf gegen den IS in Syrien. Parallel dazu treibt die internationale Gemeinschaft die politischen Bemühungen um eine Lösung des Syrien-Konflikts voran. Der UN-Sicherheitsrat bestätigte am Freitagabend einstimmig den in Wien beschlossenen Zeitplan für die Bildung einer Übergangsregierung, Verhandlungen über einen Waffenstillstand sowie Wahlen binnen 18 Monaten.

Das Dokument bildet die völkerrechtliche Grundlage für den weiteren Friedensprozess in Syrien, wo in den vergangenen fünf Jahren im Bürgerkrieg rund 300.000 Menschen getötet wurden. Der UN-Sondergesandte Staffan di Mistura soll Anfang Januar die Friedensgespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition einleiten. Die erste Runde könnte in der zweiten Januar-Hälfte stattfinden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte am Samstag in Berlin nach einem Gespräch mit seinem chinesischen Kollegen Wag Yi: "Wir unterschätzen beide nicht die Schwierigkeiten und Hindernisse, die noch zu überwinden sein werden bei der Entschärfung des Bürgerkriegs in Syrien."

Schicksal von Baschar al-Assad noch unklar

Das Wichtige sei aber, dass mit der Resolution eine eindeutige Mandatierung der Vereinten Nationen vorliege, unterlegt mit einem Zeitplan. Das Schicksal von Syriens Präsidenten Baschar al-Assad wird in der Resolution nicht angesprochen. Die Rolle Assads ist einer der großen Streitpunkte zwischen dem Westen und Russland, das den syrischen Herrscher stützt und mit Luftangriffen gegen dessen Gegner vorgeht. Nach russischer Darstellung sollen die Luftangriffe vornehmlich den IS treffen. Kritiker werfen Russland allerdings vor, zumeist andere, auch gemäßigte Rebellengruppen zu bekämpfen. Präsident Wladimir Putin kündigte unterdessen an, sein Land könne militärisch noch stärker in Syrien eingreifen. Russland habe die Möglichkeiten bei weitem noch nicht ausgeschöpft, zitierten russische Nachrichtenagenturen aus einer Putin-Rede. "Wir haben mehr militärische Mittel. Und wir werden sie einsetzen, wenn nötig." (dpa)