Politik : Altenburg wehrt sich gegen rechtes Rockfestival

Matthias Schlegel

Berlin/Altenburg - Die für ihre Spielkarten weltberühmte Stadt Altenburg in Ostthüringen wird von der NPD gereizt. Am Samstag wollen Rechtsextreme dort ihr so genanntes Fest der Völker steigen lassen. Seit 2005 wird das Neonazi-Rockfestival, bei dem auch Bands aus dem Ausland auftreten, jährlich im rund 60 Kilometer entfernten Jena veranstaltetet. Wegen immer massiveren Widerstands sind die Initiatoren diesmal nach Altenburg ausgewichen. Doch auch dort haben sie schlechte Karten. Denn seit die Pläne vor etwa fünf Wochen bekannt wurden, erhebt sich in der Stadt ein lautes Kontra.

Ein Aktionsbündnis, das von CDU, SPD, Linkspartei, Gewerkschaften, Kirchen und anderen Organisationen unterstützt wird, hat zu einer Gegendemonstration aufgerufen. „Wir haben eine Kundgebung mit 1500 Teilnehmern angemeldet. Damit werden wir mindestens so viele Leute auf die Straße kriegen wie die Neonazis“, sagt Superintendentin Anne-Kristin Ibrügger, eine der Initiatorinnen. Eine Protesterklärung des Bündnisses unterschrieben mehr als 2400 Altenburger. Die Oberbürgermeister von elf Städten in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt erklärten gemeinsam, dass sie es „nicht hinnehmen, wenn braune Wölfe im Schafspelz demokratische Strukturen nutzen, um in populistischer und menschenverachtender Weise“ ihre Ideologien zu verbreiten. Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) macht seinem Unmut Luft: Er fordere die Bundespolitik auf, „endlich dafür zu sorgen“, dass Rechtsradikale und Neonazis nicht mehr unter dem Schutz des Grundgesetzes aufmarschieren dürften. Die Politiker in Berlin sollten auch an die Bürgermeister und Landräte denken, „die als Chefs der Versammlungsbehörden aufgrund der geltenden Rechtslage immer wieder zu unfreiwilligen Erfüllungsgehilfen werden müssen“. Die Veranstaltung war vom NPD-Kreisverband Jena nicht als Musikfestival, sondern als Versammlung angemeldet worden – und damit nicht genehmigungspflichtig. Stadt und Landkreis sahen keine Handhabe, rechtlich dagegen vorzugehen, sprachen aber die Auflage aus, dass Musikdarbietungen maximal die Hälfte der angemeldeten Zeitdauer (11 bis 19 Uhr) einnehmen dürfen. Ein reines Rockfestival würde dieser Auflage widersprechen. Christian Bettels, Sprecher der Altenburger Stadtverwaltung, rechnet wegen der getrennten Orte nicht damit, dass sich Neonazis und Gegendemonstranten ins Gehege kommen. Ein massives Polizeiaufgebot soll zudem den direkten Kontakt verhindern. Eine feste rechtsextreme Szene in Altenburg sieht Bettels nicht. Superintendentin Ibrügger ist anderer Meinung: „Wir haben hier eine freie Kameradschaft, und jedes Jahr zum Heß-Todestag versammeln sich in der Stadt rund 100 Rechtsextremisten.“ In einem sozialen Umfeld, das geprägt sei von mehr als 20 Prozent Arbeitslosigkeit, Abwanderung und Einkommen, von denen man nicht leben könne, seien manche Menschen eben anfällig für die Parolen der Rechten.

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