Politik: Alternatives Tempo

Einige wenige Begriffe tragen die Grünen gegenwärtig wie ein Mantra vor sich her. Sie lauten „gemeinsame Vereinbarung“ oder „Beschluss der Koalition“. Immer dann fallen sie, wenn von SPDSeite wieder einmal die Notwendigkeit weiterer Reformen in Frage gestellt wird. Sofort erinnern Grünen-Politiker daran, dass der Fahrplan für die Regierungsarbeit von beiden Seiten gebilligt wurde – und fordern den Kanzler indirekt auf, für die Durchsetzung der Beschlüsse auch bei den Sozialdemokraten zu sorgen. Scholz oder Müntefering gelten als Abweichler, der Kanzler aber als Politiker, der sich öffentlich zu Reformen bekannt hat. Mit dieser Erwartung wird die Grünen-Fraktion an diesem Mittwoch der Kanzlerrede lauschen. Freilich gibt es auch bei den Grünen unterschiedliche Vorstellungen über das Tempo: Während in der Fraktion vor allem junge Abgeordnete schnell Ergebnisse sehen wollen, verweisen Strategen im Kabinett auf die Landtagswahlen im Februar. Sie verlangen mehr Rücksicht auf die SPD, die mit der Vermittlung einer Reformpolitik an ihre Wähler mehr Schwierigkeiten als die Grünen habe. hmt

-