Politik : Am Ende allein

Wie sich Joschka Fischer auf die Vernehmung vor dem Visa-Untersuchungsausschuss vorbereitet

Hans Monath

Berlin - Einer der schwersten Momente seiner Amtszeit war für den Außenminister bislang eine Rede vor den UN zum 60. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz. Das hat Joschka Fischer kürzlich im Streit um die Gedenkpraxis des Auswärtigen Amtes erzählt – und wieder mal eine Linie zwischen der eigenen Person und der Weltgeschichte gezogen. Irgendwann tief in der Nacht zum Dienstag dürfte der Grünen-Politiker dieses Urteil relativieren – vielleicht nicht mit Blick auf die eigene Rolle im Verhältnis Deutschlands zu seiner bösen Vergangenheit, wohl aber in persönlicher und auch in machtpolitischer Hinsicht.

In dem Moment, da der Chef des Visa- Ausschusses, Hans-Peter Uhl (CSU), den prominenten Zeugen vor den Augen der Kameras entlässt, wird Fischer eine extreme Prüfung hinter sich gebracht – und entweder bestanden oder schlecht gelöst haben. In der geht es um scheinbar kleine Dinge wie die korrekte Führung eines Bundesministeriums.

Der Vizekanzler muss sich darauf einstellen, dass ihm die Angreifer quälend lange zusetzen werden. Das geht auch einem gewieften Berufspolitiker an die Substanz. Gerade bei endlosen Wiederholungen längst behandelter Fragekomplexe wächst die Gefahr von Unachtsamkeiten oder auch emotionalen Ausbrüchen. Nach der zehnstündigen Vernehmung von Ex-Staatsminister Ludger Volmer im Ausschuss am Donnerstag hat Fischers Gegenspieler Eckart von Klaeden (CDU) mit Blick auf den Fischer-Termin darauf hingewiesen, dass er diese Sitzung nicht als besonders lang empfunden habe.

Die TV-Moderatorin Maybrit Illner empfahl den Akteuren öffentlich, zur Vorbereitung des Kampfes im Sitzungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses im Bundestag einen Halbmarathon zu absolvieren. Damit aber dürfte Fischer einige Schwierigkeiten haben: Sein regelmäßiges Laufprogramm hat er aufgegeben. Doch fühlt sich der Politiker seit der Osterpause wieder fit, nachdem er Mitte Februar ausgerechnet in der turbulenten Anfangsphase der Visa-Affäre körperlich am Ende war und „auf allen vieren kroch“, wie er selbst sagt.

Als Fischer vor vier Jahren in der „Steinewerfer-Debatte“ schon einmal von der Opposition heftig bedrängt wurde, hatte das Außenamt keine Unterlagen über die revolutionäre Vergangenheit des Ministers. Das ist nun anders. Im Visa-Stoff war der anfangs fahrig wirkende Fischer sicherer geworden, nachdem er sich selbst anhand der Akten ein Bild der Vorgänge in seinem Haus gemacht hatte. Inzwischen haben eigens abgestellte Mitarbeiter im Auswärtigen Amt zehntausende von Aktenseiten gesichtet und für ihn aufbereitet. Doch jedes Detail des Schriftverkehrs will der Minister gar nicht präsent haben. Er hat eine Verteidigungslinie aufgebaut, die eine Kontinuität in der Visa-Politik von der Regierung Kohl zur rot-grünen Koalition nachweisen will.

Fischer hat erfahrene Berater, mit denen er Szenarien durchspielen und politisch-psychologische Strategien erproben kann. Ganz am Ende, das wissen auch seine Mitarbeiter, muss der Vizekanzler mit seiner Geschichte und seiner Persönlichkeit im Ausschuss aber alleine bestehen. Termine sind für dieses Wochenende deshalb nicht angesetzt.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben