Politik : Am Ende eines langen Schweigens

Scharon spricht mit Palästinensern – aber nicht mit Arafat

Charles A. Landsmann[Tel Aviv]

Von Charles A. Landsmann,

Tel Aviv

Der bisherige und wohl auch künftige israelische Ministerpräsident Ariel Scharon will die Eiszeit mit den Palästinensern beenden. Zum ersten Mal seit zwei Jahren traf Scharon einen hochrangigen palästinensischen Politiker, den Parlamentspräsidenten Ahmed Korei. Dabei legte Scharon einen detaillierten Plan vor, unter welchen Umständen sich die israelische Armee aus den besetzten Gebieten zurückziehen könnte. Allerdings weigert sich der Likud-Politiker auch weiterhin, direkt mit Jassir Arafat zu verhandeln, der die Gespräche ausdrücklich begrüßte.

Seit rund zwei Wochen finden intensive Kontakte zwischen Scharon und der Palästinenserführung statt mit dem erklärten Ziel, „die Palästinenser zu einem energischen Vorgehen gegen den Terror zu veranlassen“, so Scharons Vertrauter Dov Weisglas. Höhepunkt bildete ein Gespräch zwischen Scharon und dem Vorsitzenden des palästinensischen Legislativrates (PLC), Abu Ala in Jerusalem. Abu Ala war der palästinensische Chefunterhändler bei den Osloer Abkommen gewesen, genießt das Vertrauen der Israelis.

Scharon legte Abu Ala einen Plan vor, der vor längerer Zeit schon einmal Arafat unterbreitet, aber von diesem nicht umgesetzt worden war. Diesmal erklärten sich die Palästinenser bereit, Scharons Vorschlag zu prüfen. Dieser enthält grundsätzlich vier Punkte: Stufenweiser Waffenstillstand; Wiederaufnahme der Sicherheitskooperation an verschiedenen Orten; die Palästinenserbehörde erhält wieder die Verantwortung in all den Gebieten, aus denen sich die israelische Armee zurückzieht, und verhindert dort weiteren Terror; dort wo der Plan umgesetzt ist, findet wieder ein Warenaustausch statt und werden Arbeitsbewilligungen für palästinensische Arbeiter in Israel erteilt.

Weisglas, der bei dem Treffen anwesend war, stellte den Palästinensern zudem Verkehrs- und Handelserleichterungen und andere Verbesserungen der humanitären und wirtschaftlichen Bedingungen in Aussicht. Israel sei aber nicht bereit nur einen Deut von seinen Forderungen bei der Sicherheit und von seiner Forderung nach einem entschlossenen Kampf gegen den Terror abzurücken.

Während die Palästinenser betonen, dass Abu Ala sein Gespräch mit ausdrücklicher Zustimmung Arafats geführt habe – die israelische Regierung also indirekt mit dem Palästinenserführer verhandle – sieht man die Lage in Jerusalem anders. Laut Weisglas soll Scharon Abu Ala erklärt haben, die Gespräche seien nicht politischer Natur. Solche werde Israel solange nicht aufnehmen, wie Arafat auf palästinensischer Seite die Macht ausübt. Weisglas wörtlich: „Es gibt grundsätzlich keine Verhandlungen mit Arafat“, denn dieser „ist ein totales Hindernis für jede politische Regelung“, eine Auffassung, die auch die amerikanische Regierung teile.

Politische Kreise in Jerusalem setzten keine allzu großen Hoffnungen auf einen Erfolg dieser Gespräche. Doch das innenpolitische Signal ist deutlich. Scharon deutet an, den Konflikt politisch lösen zu wollen, womit er die beiden größten möglichen Koalitionspartner, Arbeitspartei und Shinui, in seine Regierung zu locken versucht.

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