Politik: Amerika sucht einen Schuldigen

Ist Donald Rumsfeld noch zu halten? Diese Frage beherrscht die amerikanische Debatte über die Folgen der Folteraffäre. Kongressabgeordnete fordern den Rücktritt des Verteidigungsministers. In der „New York Times“ fordert Star-Kolumnist Thomas Friedman, Präsident George W. Bush müsse Rumsfeld feuern – „heute, nicht morgen oder nächsten Monat, heute“. Die „Washington Post“ bläst in dasselbe Horn. Der Verteidigungsminister habe aktiv zur Etablierung jener gesetzlosen Räume im Irak und in Afghanistan beigetragen, in denen Gefangene „erniedrigt, geschlagen, gefoltert und ermordet werden – und in denen, bis vor kurzem, niemand zur Verantwortung gezogen wurde“.

Amerikas Wut über die Folterbilder von Abu Ghraib sucht einen Schuldigen. In Rumsfeld scheint sie ihn zu finden. Ungewohnt kleinlaut hatte der sich bereits bei seiner Pressekonferenz vor wenigen Tagen präsentiert. Nun hat das Weiße Haus gezielt durchsickern lassen, dass Bush persönlich seinen Verteidigungsminister für dessen Umgang mit dem Skandal gerügt hat. Der Vorgang ist brisant. Bislang galt für die Regierung die eherne Regel: Differenzen dringen nicht nach außen. Dass Bush selbst diese Regel verletzt hat, wird als deutliches Signal gewertet.

Seit März liegt ein ausführlicher interner Bericht der US-Armee über die systematischen Misshandlungen von Häftlingen in Abu Ghraib vor. Die Bilder dazu waren selbst Richard Myers, dem Generalstabschef, spätestens zwei Wochen vor Beginn des öffentlichen Skandals bekannt. Schließlich war es Myers, der den TV-Sender CBS vor drei Wochen erfolgreich gebeten hatte, die Ausstrahlung der Fotos zu verschieben. Bush betont, er habe die Bilder zum ersten Mal in der vergangenen Woche gesehen. Und Rumsfeld? Das ist unklar. Am Montag musste er einräumen, nicht einmal den internen Untersuchungsbericht gelesen zu haben. Schwerer Sturm braut sich über dem Weißen Haus zusammen – und der Oberkommandierende wird nicht informiert?

Womöglich hat Bush die Entscheidung zur Entlassung von Rumsfeld bereits getroffen. Das zumindest würde erklären, warum der Präsident am Mittwoch nicht selbst, mittels einer expliziten Entschuldigung via arabisches Fernsehen, die Verantwortung für den Skandal übernommen hat. Viele hatten eine Entschuldigung erwartet. Anschließend hatte der Sprecher des Weißen Hauses Mühe, deren Ausbleiben zu erklären. „Dem Präsidenten tut es unendlich Leid, was im Irak passiert ist“, antwortete der Sprecher. Und erst am Donnerstag, nach einem Treffen mit Jordaniens König, sagte Bush dann die Worte, auf die die Welt gewartet hatte: „Es tut mir sehr Leid“.