Amtsantritt : Obama verspricht schnelles Handeln in Nahost - Guantánamo bleibt vorerst

Barack Obama hat sich kurz vor seinem Amtsantritt zu seinen großen Themen geäußert. Dem Nahostkonflikt will er sich sofort widmen. Guantánamo hingegen wird wohl länger existieren, als es der zukünftige US-Präsident versprochen hatte.

Obama nachdenklich
Barack Obama stehen schwierige Entscheidungen bevorl. -Foto: AFP

WashingtonDer designierte US-Präsident Barack Obama will sich sofort nach seinem Amtsantritt am 20. Januar für eine Lösung des Nahostkonflikts einsetzen. Er habe deshalb schon jetzt begonnen, ein Team von Experten zusammenzustellen, sagte Obama am Sonntag dem Fernsehsender ABC. Damit soll sichergestellt werden, dass die neue Regierung die "besten Leute zusammen hat, die sich sofort im Nahost- Friedensprozess als Ganzes engagieren". Es gehe um ein "strategisches Herangehen, das sicherstellt, dass es sowohl den Hoffnungen der Israelis als auch denen der Palästinenser gerecht wird".

Als weiteres großes außenpolitisches Thema seiner Amtszeit nannte Obama den Iran. "Ich glaube, dass der Iran eine unserer großen Herausforderungen wird", sagte der künftige Präsident. Teheran könne womöglich ein Atomwaffen-Wettrüsten im Nahen Osten auslösen.

Guantánamo wird nicht innerhalb von 100 Tagen geschlossen

Auch zu Guantánamo äußerte sich der künftige US-Präsident und räumte ein, er könne das umstrittene US-Gefangenenlager Guantánamo nicht wie versprochen innerhalb seiner ersten hundert Tage im Amt schließen. "Es ist schwieriger, als sich eine Menge vorstellen können", sagte Obama am Sonntag dem US-Sender ABC. Rechtsexperten und Vertreter der Sicherheitsbehörden erörterten derzeit, wie das Lager aufgelöst werden könne. Dies werde noch Zeit in Anspruch nehmen. Zugleich bekräftigte Obama: "Wir werden Guantánamo schließen und wir werden sicherstellen, dass das von uns festgelegte Vorgehen unserer Verfassung entspricht."

Obama übernimmt am 20. Januar die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger George W. Bush. US-Verteidigungsminister Robert Gates, der auch unter Obama im Amt bleiben wird, hatte Mitte Dezember seine Mitarbeiter mit der Ausarbeitung eines Schließungsplans für Guantánamo beauftragt. In dem Gefangenenlager, das nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eröffnet worden war, sind derzeit noch rund 250 Menschen inhaftiert.

Probleme bereitet den USA derzeit die Frage, was mit den verbleibenden Insassen passieren soll. Einige von ihnen stellen aus Sicht der USA keine Bedrohung mehr dar und sollen auf freien Fuß kommen. Während manche von ihnen in ihre Heimatländer zurückkehren wollen, fürchten andere dort aber Verhaftung und Folter. Das Gefangenenlager hat wegen der dort teilweise angewendeten Verhörpraktiken sowie wegen des Verwehrens ordentlicher Gerichtsverfahren gegen die Insassen heftige Kritik in aller Welt hervorgerufen. (jg/dpa/AFP)

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