Politik : An einer US-Basis gescheitert

Japans Premier Hatoyama gibt nach nur acht Monaten im Amt auf

Daniel Kestenholz[Bangkok]

Nach nur acht Monaten im Amt hat Japans Premier Yukio Hatoyama am Mittwoch die Konsequenzen aus schlechten Umfragewerten und erhöhtem Druck aus den eigenen Reihen nachgegeben und ist zurückgetreten. Der 62-Jährige entschuldigte sich für „Mängel“, hauptsächlich sein gebrochenes Wahlversprechen, US-Truppen von Okinawa zu entfernen.

Die heimischen Finanzmärkte reagierten auf das neuerliche Machtvakuum stoisch. Yen und Nikkei-Index gaben nur schwach nach. Das Parlament bleibt weiter solide in der Hand der regierenden Demokraten DPJ, die in der kommenden Woche einen Nachfolger wählen wollen. Er wäre der fünfte Premier seit 2006. Als aussichtsreichste Kandidaten gelten Finanzminister und Populist Naoto Kan, Außenminister Katsuya Okada und Transportminister Seiji Maehara. Nicht zur Wahl steht Ichiro Ozawa, der mächtige Mann der Demokraten im Hintergrund, der gestern als DPJ-Generalsekretär ebenfalls seinen Rücktritt einreichte, um – so Hatoyama – die Partei „neu zu beleben“.

Hatoyama teilt er das Schicksal seiner gescheiterten Vorgänger Shinzo Abe, Yasuo Fukuda und Taro Aso, die nach je einem Jahr im Amt vor Japans gewaltigen strukturellen Problemen und mächtiger Bürokratie kapitulierten. Hatoyamas Rücktritt begann sich nach dem Bruch der Regierungskoalition am Wochenende abzuzeichnen. Offenbar erachtet die Parteispitze die Lage als derart bedrohlich, dass im Hinblick auf die Oberhauswahlen am 11. Juli vorzeitig die Notbremse gezogen wurde. Der Wahlgang gilt als Referendum über die regierenden Demokraten, die das Oberhaus aber auch zu verlieren drohen, wie immer der neue Regierungschef heißt. Große Profiteure der Führungsschwäche der Demokraten sind die Liberaldemokraten LDP, die im vergangenen Herbst nach 55 Jahren an der Macht von „Reformer“ Hatoyama von der Spitze verdrängt wurden.

Damals wurde der Überraschungssieger als Erneuerer umjubelt. Er versprach, die Dominanz von ernannten Beamten über gewählte Politiker habe ein Ende, Regieren müsse wieder bürgernah und transparent werden. Inzwischen verloren Tausende von alteingesessenen Bürokraten ihren Job, doch am Schluss stürzte Hatoyama ausgerechnet über sein größtes Wahlversprechen: die umstrittene US- Luftwaffenbasis Futenma auf der südlichen Insel Okinawa aufzuheben, wo fast die Hälfte der in Japan stationierten 47 000 US-Soldaten im Einsatz sind. Massiver Druck der USA machte dem Premier rasch klar, dass Washington nicht im Traum an einen Abzug denke.

Als Hatoyama im September die Wahlen gewonnen hatte, tanzten sonst zurückhaltende Japaner in den Straßen. Inzwischen sackte seine Popularität auf 17 Prozent ab. Hatoyama dürfte als der große Zauderer in die Geschichte eingehen, was weniger mit Führungsschwäche zu tun hat, als der Monstrosität von Japans Problemen. Hatoyama war es immerhin gelungen, ein Rekordkonjunkturpaket und -budget durchs Parlament zu bringen, das mehr Geld in den Taschen der Bürger belässt. Bei seinem letzten Auftritt als Premier sprach Hatoyama von einem Omen. Im Hotel habe er denselben Vogel gesehen, den er immer zu Hause sehe. Er glaube weiter an das von ihm versprochene Japan, doch „es ist Zeit für mich, nach Hause zu gehen.“

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