Politik : An Kandidaten kein Mangel

2004 wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Teufel würde es gern werden, Vogel auch. Entscheiden wird die FDP

Robert Birnbaum,Robert von Rimscha

Von Robert Birnbaum

und Robert von Rimscha

Bernhard Vogel gilt als einer, der möchte. Wenn es um die Frage geht, wer sich für das Amt des nächsten Bundespräsidenten zur Verfügung stellen könnte, fällt oft der Name des 70-Jährigen. Zu den Spekulationen passt, dass der Christdemokrat am Samstag seinen vorzeitigen Rücktritt als Ministerpräsident von Thüringen für den 5. Juni angekündigt hat. Dennoch: Wegen seines Alters gilt Vogels Kandidatur als weniger hoffnungsvoll. Da gibt es in der Union andere Kandidaten – mit mehr Aussichten auf Erfolg.

Offen zugeben würde sein Interesse keiner. „Der Respekt vor der Würde des Amtes verbietet es, ein Jahr vor der Bundespräsidentenwahl über die Nachfolge zu diskutieren“, lautet die Standard-Antwort. Doch jenseits des Offiziellen ist das Bundespräsidenten-Raten in der Union derzeit das beliebteste Personalplanspiel. Denn: In der Bundesversammlung, die am 23. Mai 2004 den nächsten Bundespräsidenten wählt, haben Union und FDP eine Mehrheit von sechs Stimmen. Die Wahlen in Bremen und Bayern können diese Mehrheitsverhältnisse kaum umkehren. Die Konsequenz daraus hat der Sozialdemokrat Johannes Rau längst intern angekündigt – er werde frühzeitig in diesem Sommer auf eine erneute Kandidatur verzichten.

Dann ist die Union am Zug, genauer Angela Merkel, die als CDU-Chefin traditionell das Vorschlagsrecht hat. Für Merkel ist die Personalie heikel. Im Januar hatte sich Edmund Stoiber, zuvor aus den eigenen Reihen als Kandidat ins Spiel gebracht, mit der Replik gewehrt, er fände eine Frau gut. Seither ist Merkel gewarnt: Vor die Idee, sie aus der Pole-Position im Rennen um die Kanzlerkandidatur 2006 ins höchste Staatsamt wegzuschmeicheln, muss sie Riegel schieben. Einen Überraschungsbewerber mit ungewissen Wahlaussichten kann sie sich deshalb kaum leisten. Damit bleibt die Liste der Optionen kurz, weit oben steht Erwin Teufel. „Der Erwin“, sagt einer, der den 62-Jährigen gut kennt, „bereitet das Terrain vor.“ Auch aus Merkels Sicht, glauben Parteifreunde, spricht viel für den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg. In der Union könnte niemand etwas gegen den mächtigen Südland-Fürsten sagen. Im Landesverband Baden-Württemberg aber, der sie beim ersten Anlauf zur Kanzlerkandidatur rüde ausgebremst hatte, wäre Merkel mancher tief verpflichtet. „Da warten doch seit Jahren viele, dass der Erwin endlich geht und für sie der Weg frei wird“, sagt ein Abgeordneter aus dem Ländle.

Dagegen gelten zwei andere Kandidaten als weniger aussichtsreich. Für Wolfgang Schäuble spricht inhaltlich vieles – aber ein kluger Kopf allein zählt wenig in einer Machtfrage. Was auch für den UN-Umweltmann Klaus Töpfer gilt. Bleibt schließlich – Edmund Stoiber. Das klingt im ersten Moment skurril, bewirbt sich Stoiber doch am 21. September in Bayern wieder für das Amt des Ministerpräsidenten. Aber seit seiner Kanzlerkandidatur beobachten Parteifreunde, dass ihn die Probleme von Passau oder Miesbach nicht mehr so fesseln. „Der Edmund hat Berliner Luft gerochen“, sagt ein CSU-Mann.

Freilich – ganz frei in der Auswahl ist Merkel nicht: es gibt keine Mehrheit ohne die FDP. Deren Chef Guido Westerwelle redet regelmäßig mit Merkel und Stoiber. Auch wenn er sich offiziell nicht festlegen will: Es spricht alles dafür, dass die Liberalen einem Unionskandidaten zum Sieg verhelfen. Allerdings ist vorstellbar, dass die FDP für den ersten Wahlgang einen eigenen Bewerber aufstellt – einige Landespolitiker haben jetzt Joachim Gauck, den ehemaligen Beauftragten für Stasi-Unterlagen, ins Gespräch gebracht. Das würde Eigenständigkeit markieren. So oder so ist Merkel klar: Ihr Kandidat muss von der FDP gewählt werden können. Unter diesem Aspekt hat Teufel gute Karten, er regiert seit mehr als einem Jahrzehnt mit der FDP. Stoiber würde an den Führungsleuten um Westerwelle aber auch nicht scheitern.

Völlig offen ist, was das Regierungslager tun wird. Spitzen-Grüne nennen erstaunlicherweise als Lieblings-Präsidenten Unions-Politiker wie Töpfer, Rita Süssmuth oder Heiner Geißler. In der SPD galt Jutta Limbach als mögliche Nachfolgerin von Rau. Doch die Ex-Chefin des Bundesverfassungsgerichts soll signalisiert haben, sie wolle nicht mehr. Von Renate Schmidt hieß es, sie sei ins Kabinett geholt worden, um ihren Bekanntheitsgrad für eine Kandidatur zu steigern. Doch selbst bei Rot-Grün wird kritisiert, Schmidt sei das unsichtbarste Kabinettsmitglied.

Jenseits der Parteipolitik spürt man ehrliches Erschrecken. Darüber, dass kaum jemandem ein Rau-Nachfolger einfällt, der aus dem Geistesleben käme, aus der Gesellschaft. Sehr dünn gesät sind die Bürger, denen zugetraut wird, so souverän zu integrieren und anzustoßen, wie es ein Präsident tun sollte. Darüber klagen viele - in allen Parteien.

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