Politik : Andrea Fischers Kampf mit der weißen Hydra (Kommentar)

Andreas Hoffmann

In der griechischen Mythologie ringt ein Held namens Herakles mit der Schlange Hydra. Immer wenn Herakles ihr einen Kopf abschlug, wuchsen zwei neue nach. Auch heute gibt es einen Herakles, der ist eine Frau und heißt Andrea Fischer. Die Hydra der Gesundheitsministerin sind Ärztefunktionäre, Krankenhausmanager, Pflegeverbände, Arzneiproduzenten, Länderminister, Datenschützer und Unionspolitiker. Nun sind weitere Gegner dazugekommen, die Ersatz- und Betriebskrankenkassen. Sie wollen nicht die Konkurrenz aufpäppeln und weitere Milliarden für Not leidende Allgemeine Ortskrankenkassen in Ostdeutschland überweisen.

Klar ist schon heute, dass die Gesundheitsreform in der vorliegenden Form nicht verwirklicht wird. Die Union muss fast alle Teile im Bundesrat absegnen. Doch CDU und CSU werden die unausweichlichen Kompromisse mit der Regierung kaum auf diesem Feld ansteuern. Lieber nähern sie sich in der Renten- und Steuerpolitik an. Dort sind die Unterschiede nicht so groß, dort kann sich die Union leichter profilieren - als staatstragende Partei, die die schlimmsten Fehler von Rot-Grün verhindert hat.

Eine Einigung in der Gesundheitspolitik belohnt der Wähler nicht. Dafür ist das Thema zu kompliziert. Reformen empfinden die Bürger als Einschnitte in Besitzstände. Der Patient bangt um die Qualität der medizinischen Versorgung, der Arzt um seine Honorare, die Krankenschwester um ihren Job. Dagegen verblasst jeder Erfolg, etwa die Stabilisierung der Krankenkassen-Beiträge.

Die Gesundheitsministerin steckt in einem Dilemma. Ohne ihre ausgeklügelte Reform kann sie die Kosten nicht wirksam begrenzen. Doch die Union wird ihr diesen Erfolg verweigern, weil sie nichts gewinnen kann. Hier kommt die Milliardenhilfe für die Ostkassen ins Spiel. Andrea Fischer will sie in die Reform integrieren, um sich so die Zustimmung der Ostländer zu sichern. Das Kalkül: CDU-regierte Länder wie Thüringen können sich einer Finanzspritze für ihre Kassen kaum verweigern.

Ob dieser ausgeknobelte Plan aufgeht? Jetzt streiten Kassen untereinander, die bislang die Reform stützten. Und ob die Unionsländer sich so aufspalten lassen, ist ungewiss. In der Mythologie konnte Herakles Hydra dadurch besiegen, dass sein Gefährte die Halsstümpfe der Schlange ausbrannte und verhinderte, dass weitere feindliche Köpfe nachwuchsen.

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