Andrea Nahles: "Steinbrücks Start war rumpelig"

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Schwierigkeiten in der Anfangszeit des designierten Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück als Merkel-Herausforderer zugegeben. „Der Start ist etwas rumpelig gelaufen“, sagte sie dem Tagesspiegel am Sonntag. Aber es gebe keinen Grund, das zu problematisieren.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte vor zwei Wochen überraschend bekannt gemacht, dass er nicht als Kandidat zur Verfügung stehe und damit die ursprünglichen Zeitpläne der SPD-Führung zur Nominierung des Merkel-Herausforderers durchkreuzt. „Natürlich war ich im ersten Moment überrascht“, sagte Nahles über den Vorgang Ende September. Weder SPD-Chef Sigmar Gabriel noch sie selber würden Steinmeier jedoch etwas nachtragen. „Unterm Strich ist es gut gelaufen“, sagte Nahles.

Ausdrücklich lobte sie Peer Steinbrücks Umgang mit Konflikten. Sie habe es als „ehrlich und offen“ empfunden, dass sich Steinbrück bei ihr entschuldigt hat, nachdem er in einer Fernsehsendung gesagt hatte, sein Leben ohne die SPD-Generalsekretärin wäre nicht ärmer. Nahles zeigte sich überzeugt davon, dass Steinbrück die Genossen der SPD heute auch nicht mehr „Heulsusen“ nennen würde.

Die Generalsekretärin, der lange Zeit ein gespanntes Verhältnis zum Kanzlerkandidaten nachgesagt wurde, kündigte nun an, sie selbst wolle sich in den kommenden Monaten als Wahlkampfleiterin ihrer Partei ganz in den Dienst Steinbrücks stellen. „Das letzte Wort hat immer der Kandidat.“ Das gelte auch für Streitfragen. Sie fügte hinzu: „Die Kampagne darf ihm nicht übergestülpt werden, er muss sich mit ihr wohl fühlen. Es muss seine Kampagne sein.“

Steinbrück soll bei einem Parteitag der SPD am 9. Dezember offiziell zum Kanzlerkandidaten und Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgerufen werden. Im Vorfeld des Parteitages soll Steinbrück auf einer Tour durch alle SPD-Landesverbände um Zustimmung werben und über Inhalte des Wahlkampfes sprechen. Das kündigte Nahles an und sagte: „Tuchfühlung ist wichtig“.

Seinen ersten Auftritt im Bundestag nach der Bekanntgabe seiner Nominierung wird Steinbrück am kommenden Donnerstag haben, wenn er auf die Regierungserklärung der Kanzlerin zum bevorstehenden EU-Gipfel antworten wird.

Scharf attackierte die SPD-Generalsekretärin CDU und FDP in der Debatte um die Nebeneinkünfte von Abgeordneten und die Kritik an Peer Steinbrück. Er habe sich „allen Regeln unterworfen, die es dazu in Deutschland gibt“, wohingegen die Koalitionsparteien eine größere Transparenz seit Jahren blockieren würden.

Kommende Woche wird sich die Rechtsstellungskommission des Ältestenrates im Bundestag mit einer geplanten Erweiterung der Transparenzregeln befassen. Die SPD will einen eigenen Gesetzentwurf vorlegen. Nahles sagte, sie sei „gespannt, ob Union und FDP bereit sind, die Transparenz herzustellen, die sie von Steinbrück fordern“.