Andrea Ypsilanti : "Ich verkrieche mich nicht im Mauseloch"

Sie war angetreten, Roland Koch aus dem Amt zu hebeln - doch bislang ohne Erfolg. Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti über ihre rot-rot-grüne Option und die Bedenken der Genossen im Bund.

Ypsilanti
Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti im Tierpark Germerode mit Bartkauz "Kalle". -Foto: dpa

Frau Ypsilanti, Ihr Parteichef Kurt Beck hat im Frühjahr versichert, die Hessen-SPD werde nicht zweimal mit demselben Kopf gegen dieselbe Wand rennen. Gilt das noch oder nehmen Sie bald einen neuen Anlauf?

Ich sehe in Hessen weder eine Wand noch eine Mauer, sondern ein breites, unbeackertes Feld, das beackert werden will.

Von SPD, Grünen und Linkspartei mit Ihnen als Ministerpräsidentin?

Natürlich denken alle Parteien sechs Monate nach der Landtagswahl darüber nach, wie es in Hessen weitergehen soll. CDU und FDP machen sich Gedanken über eine Jamaika-Koalition, die Grünen wünschen sich, dass ich mich entscheide, einen neuen Anlauf zu machen. Meine Partei denkt auch darüber nach. Ob es dazu kommt, werden wir in den nächsten Wochen besprechen. Ich lasse mich dabei von niemandem unter Druck setzen.

Die Bundes-SPD fürchtet, ein neuerlicher Versuch in Hessen werde der Sozialdemokratie im Bundestagswahljahr schwer schaden, weil sie die Debatte um Rot-Rot im Bund nicht mehr los würde. Spielen diese Bedenken für Sie eine Rolle?

Die Bundes-SPD hat eine breite Diskussion über den Umgang mit der Linken geführt und einen Beschluss gefasst, der auch für uns gilt. Der Beschluss lautet, dass die Länder freie Hand bei der Regierungsbildung haben, mit dieser Freiheit aber verantwortlich umgehen müssen. Diese Verantwortung nehme ich gerne wahr.

Das hört sich nicht so an, als seien die Sorgen der Bundes-SPD für Sie entscheidend.

Natürlich beziehen wir die Interessen der Bundespartei in unsere Erwägungen mit ein. Auf meiner Prioritätenliste stehen aber die Inhalte ganz oben, ihnen bin ich zu allererst verpflichtet. Ich bin für einen Politikwechsel angetreten und gewählt worden. Mir geht es um einen grundlegenden Wandel in der Bildungs-, Sozial- und Energiepolitik. Da stehe ich gegenüber meinen Wählern im Wort. Die haben für mich gestimmt, weil sie zum Beispiel wollen, dass Hessen Vorzeigeland für alternative Energien wird.

Ihr erster Versuch, Roland Koch mit Hilfe der Linkspartei aus dem Amt zu hebeln, scheiterte am Widerstand der SPD-Abgeordneten Dagmar Metzger. Sie wollte sich nicht am Bruch eines zentralen Wahlversprechens beteiligen, nämlich der Absage an eine Kooperation mit den Linken. Hat Frau Metzger ihre Haltung geändert oder gibt es einen anderen Grund für Sie, neu über eine Kandidatur zur Ministerpräsidentin nachzudenken?

Wir müssen alle Möglichkeiten ernsthaft in Erwägung ziehen, um Hessen voranzubringen. Eine geschäftsführende Landesregierung kann nicht über eine ganze Wahlperiode hinweg im Amt bleiben. Meine Partei ist sehr geschlossen, die Fraktion auch, wir haben die neuen Mitglieder gut integriert. Wir können uns deshalb die Freiheit nehmen, ohne Denkverbote zu überlegen, wie es weiter geht. Die Erwartungen in der Partei, aber auch in den Bildungs-, Umwelt- und Sozialverbänden an uns sind groß, den Politikwechsel auch umzusetzen. Wir haben in den letzten Monaten gelernt, dass es schwierig ist, einen echten Politikwechsel durchzusetzen, wenn man nicht an der Regierung beteiligt ist.

Glauben Sie, das Risiko einer Kandidatur ist heute geringer als vor fünf Monaten?

Ich lasse mich nicht darauf festlegen, dass ich einen neuen Versuch wage. Wir führen eine offene, transparente Diskussion. Ich gehe davon aus, dass wir auf unserem Parteitag am 13. September dann eine Entscheidung darüber treffen werden, wie es weitergeht. Aber auch das ist keine Vorgabe. Wir sind eine diskussionsfreudige Partei. Die Partei möchte gefragt und mitgenommen werden. Und das ist meine Aufgabe als Vorsitzende.

Ihre Genossen von der Bayern-SPD passt eine Rot-Rot-Debatte zwei Wochen vor der Landtagswahl gar nicht ins Konzept. Sind Sie bereit, Ihren Parteitag zu verschieben?

Das halte ich derzeit nicht für notwendig.

Ein neuer Anlauf wäre mit immensem Druck auch auf Sie persönlich verbunden. Fällt das für Sie ins Gewicht?

Politiker dürfen sich nicht im Mauseloch verkriechen. Ich habe das in den letzten Monaten nicht getan und werde es auch weiterhin nicht tun.

Frau Ypsilanti, wenn Sie bei einer Kandidatur zur Ministerpräsidentin im Wiesbadener Landtag scheitern würden, könnten Sie die Hessen-SPD dann noch in eine Neuwahl führen oder müssten Sie zurücktreten?

Lassen Sie uns über solche und andere Fragen sprechen, wenn sie anstehen.

Das Gespräch führte Stephan Haselberger.

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