Angeblicher Putschplan: Wollten türkische Armee-Offiziere Christen und Juden töten?

Mit der Enthüllung der angeblichen Pläne durch die unabhängige Tageszeitung "Taraf" geraten die lange Zeit so machtbewussten Militärs erneut ins Zwielicht.

Schon seit Monaten untersucht die Istanbuler Staatsanwaltschaft den Vorwurf, Offiziere des Generalstabs hätten die Erdogan-Regierung destabilisieren wollen. Die Armee selbst hat bisher alles dementiert. Doch sollte an den neuen Vorwürfen etwas dran sein, würde das bedeuten, dass von anti-demokratischen Kräften bei den Militärs eine noch größere Gefahr ausgeht als bisher angenommen.

Im Frühjahr hatten die Behörden nach Hinweisen aus der Bevölkerung und anonymen Informationen aus den Reihen der Armee an mehreren Stellen in Istanbul zahlreiche Waffen und Munition gefunden hatten, darunter auch Panzerfäuste. Damals wurden einige Armeeangehörige in Untersuchungshaft genommen. Nun berichtet "Taraf", bei einer Hausdurchsuchung im Zusammenhang mit den Waffenfunden sei bei einem ehemaligen Offizier ein verschlüsselter Aktionsplan mit dem Codewort "Käfig" gefunden worden.

Der "Käfig" hat es in sich. Der Plan sah der Zeitung zufolge eine Reihe von Gewaltaktionen vor, bei denen radikale Islamisten als Täter präsentiert werden sollten. Auf diese Weise hätten die insgesamt 41 Verschwörer die religiös-konservative Regierungspartei AKP als islamistische Organisation verleumden und den Gegnern der AKP mehr Zulauf verschaffen wollen. Ähnliche Ziele verfolgte laut Staatsanwaltschaft auch der Geheimbund "Ergenekon", dem ebenfalls aktive und pensionierte Offiziere angehört haben sollen. Seit mehr als einem Jahr läuft vor einem Istanbuler Gericht ein Mammut-Prozess gegen mehrere Dutzend Angeklagte, darunter ehemalige Generäle Armeeführung - ein Novum in der Türkei.

Wäre der "Aktionsplan Käfig" umgesetzt worden, wäre laut "Taraf" zufolge viel Blut geflossen - vor allem das von Mitgliedern religiöser Minderheiten. Mit Bombenanschlägen auf die armenische Wochenzeitung "Agos", Attentaten auf Christen und Juden, Brandanschlägen auf Häuser der Nicht-Muslime und Gewaltaktionen auf den so genannten Prinzeninseln bei Istanbul, wo viele Christen und Juden wohnen, wollten die Verschwörer demnach eine Atmosphäre der Angst schaffen. Zu den geplanten Aktionen gehörte angeblich auch die Entführung von prominenten nicht-muslimischen Künstlern und Geschäftsleuten.

All das klingt recht abenteuerlich. Die Armee spricht ohnehin von einer Verleumdungskampagne, die gegen sie im Gange sei. Das Problem für die Militärs besteht darin, dass "Taraf" schon mehrmals ins Schwarze traf, was ähnliche Umtriebe in der Armee betraf. So stellte sich die Unterschrift eines Marine-Offiziers unter einem von der Zeitung veröffentlichten Plan zur Destabilisierung der Regierung nach einer Überprüfung durch Experten der Justiz als echt heraus. Dass die Armee die Regierung Erdogan als Islamisten-Truppe betrachtet, steht außer Zweifel. Noch vor zwei Jahren hatten die Militärs offen mit einem Putsch gegen Erdogan gedroht.

Nun steht Generalstabschef Ilker Basbug unter immensem Druck, die Vorwürfe aufzuklären. Dabei geht es auch um sein persönliches Ansehen: Er hatte das Dokument des Marine-Offiziers öffentlich als Fälschung bezeichnet - und erfuhr dann, dass es doch echt war. Nach Presseberichten hat Erdogan den Generalstabschef in einem vertraulichen Gespräch aufgefordert, die Verantwortlichen für illegale Aktivitäten innerhalb der Armee bis Jahresende zu finden.

Sollte der "Aktionsplan Käfig" tatsächlich existiert haben, stehen Basbug noch mehr Probleme ins Haus. Selbst eine Entlassung des Armeechefs durch den Premier - eine angesichts der traditionellen politischen Macht der türkischen Militärs bisher eher theoretische Möglichkeit - wird inzwischen diskutiert.