• Angriff auf die Verteidigungsministerin: Die Gegner von Ursula von der Leyen formieren sich

Angriff auf die Verteidigungsministerin : Die Gegner von Ursula von der Leyen formieren sich

Alles an Ursula von der Leyen wirkt wie auf der Hut. Die Spannung steigt. Auch in ihr. Gegen die Verteidigungsministerin hat sich eine neue Allianz der Unwilligen formiert.

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss mit Gegenwehr rechnen
Abwehrbereit. Ursula von der Leyen erscheint angestrengter dieser Tage. Ihr rasanter Aufstieg hat schon viele Neider...Foto: Imago

Horst Seehofer vergisst keine Demütigung. Er vergisst nur, wenn er will, aber diese nicht. Noch aus seiner Zeit als Staatssekretär unter einem Arbeits- und Sozialminister Norbert Blüm, und das ist ja nun wirklich lange her, weiß er zu berichten, wer was über ihn gesagt hat. Oder wie die Leute hinter seinem Rücken redeten, als er Landesvorsitzender des VdK war, des Verbands der Kriegsbeschädigten, Kriegshinterbliebenen und Sozialrentner. Meistens sagt er das mit breitem Grinsen, das ihm einerseits etwas Jungenhaftes gibt, andererseits etwas Wölfisches. All die Jahre hat er gespeichert, inhaltlich und auch sonst.

Das für Leyen kann nichts Gutes bedeuten

Das „auch sonst“ sollte allen Sorgen bereiten, die wiederum bei ihm Besorgnisse hervorrufen. Eine tut das gegenwärtig ganz besonders: Ursula von der Leyen, die Verteidigungsministerin. Denn sie durchkreuzt mit der Kritik an der Politik ihrer Vorgänger im Amt, darunter Karl-Theodor zu Guttenberg, unter anderem Seehofers Plan, den gefallenen Star der CSU ganz allmählich zu rehabilitieren und zu reintegrieren.

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident mag es schließlich, wenn die Zahl derer, die für seine Nachfolge infrage kommen, von ihm abhängt. Nicht zuletzt von ihm. Und Guttenberg war lange einer von denen, die als Nachfolger genannt wurden. Er drängte sich förmlich auf. Seehofer weiß: Wenn die Zahl größer wird, kann er diejenigen, die sich Hoffnungen machen, gegeneinander ausspielen oder in Stellung bringen. Bei alledem, was ihm früher selbst geschah, hat er doch auch immer einen Blick dafür gehabt, was der Partei guttut, und was für die Partei besser sein kann.

So will Seehofer gewiss nicht gehen

Für die CSU kann es mit einem Guttenberg nur besser werden, schlechter nicht. Denn so will man doch nicht gehen, einer wie Seehofer gewiss nicht. Er sieht sich immerhin als der legitime Franz-Josef-Strauß- und Edmund-Stoiber-Erbe.

In diese Überlegungen hinein platzte Leyens Angriff. Jedenfalls wurde es so empfunden, dass an der Malaise der bedingt einsatzbereiten Bundeswehr die Herren der Vergangenheit schuld seien. Zwei der drei Gemeinten schwiegen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nachdem Leyen dort die Sprache darauf gebracht hatte, beide kommen von der CDU: Franz Josef Jung und Thomas de Maizière. Die dabei waren, empfanden ihr Schweigen als dröhnend. Leyen schien es nicht gehört zu haben.

An ihr Ohr gedrungen ist aber, dass Seehofer eigens nach Nürnberg reiste, um den 40-jährigen Bundestagsabgeordneten Florian Hahn zu unterstützen. Hahn soll in der CSU der Außen- und Sicherheitspolitik ein neues Gesicht geben, als Vorsitzender des außen- und sicherheitspolitischen Arbeitskreises. Und er führte sich sogleich forsch ein: mit der Forderung nach einem so genannten Weißbuch, einem, das schon 2015 vorliegen solle.

Das vertiefte Nachdenken über die Bedeutung weltpolitischer Phänomene für die Ausrichtung der Streitkräfte – darin liegt der Sinn eines Weißbuchs. Das erste erschien unter Helmut Schmidt im vorigen Jahrhundert, das bisher letzte im Jahr 2011. Hahn macht es in der konservativen „Welt“, der Bundeswehr traditionell zugetan, dringend: „Wir brauchen eine fundierte Grundlage für die strategische Aufstellung der Bundeswehr.“ Was für ihn bedeutet, dass dies nicht einfach nach Kassenlage und subjektiver Bedrohung geschehen kann. Mit seinen Worten blies Hahn unverkennbar zum Angriff. Die Forderung klang wie – eine Demütigung.

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