Politik : Angst vor Krawallen

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Die Stadt Frankfurt am Main hat eine Demonstration von Rechtsradikalen während des WM-Spiels Iran-Portugal am 17. Juni verboten. Es sei von einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Ordnung auszugehen, sagte Ordnungsdezernent Edwin Schwarz (CDU). Befürchtet werden müsste „eine erhebliche Mobilisierung der linken autonomen Szene“, wenn es zu dem Aufmarsch der Rechten käme. Neonazis hatten für den 17. Juni eine „Solidaritätskundgebung“ für den iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad angemeldet, der wiederholt mit antisemitischen Parolen aufgetreten war. Nach dem Verbot der Demonstration ging zunächst kein Widerspruch bei den Ordnungsbehörden ein.

Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen bestätigte unterdessen das Verbot eines für den gestrigen Samstag geplanten Aufmarsches der NPD in Herne . Bei dieser Entscheidung könnten auch die Ausschreitungen am 4. Juni bei einem Fußballspiel von Westfalia Herne eine Rolle gespielt haben. In Jena sagte die NPD eine für den gestrigen Samstag geplante Veranstaltung nach einem gerichtlichen Verbot ab. Wie das Rechtsamt der thüringischen Stadt mitteilte, gibt es keinen Ersatztermin. dpa

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