Politik : Anhörung über angemessenes Gedenken

Berlin - Die von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) Anfang Juli vorgelegte „Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption“ des Bundes ist von Sachverständigen grundsätzlich positiv bewertet worden. Bei einer Anhörung am Mittwoch im Kulturausschuss des Bundestages konstatierten Zeithistoriker, dass es gelungen sei, die beiden Diktaturen in Deutschland in ihrem totalitären Charakter und eingedenk der Singularität des Holocaust angemessen zu berücksichtigen. So würdigte Joachim Scholtyseck vom Institut für Geschichtswissenschaft an der Uni Bonn die in der Präambel ausdrücklich formulierte Absicht, weder NS-Verbrechen zu relativieren noch SED-Unrecht zu bagatellisieren. Das Papier, das das Gedenkstättenkonzept von 1999 weiterentwickelt, werde dem Nachholbedarf gerecht, der bei der Aufarbeitung der SED-Diktatur bestehe.

Kritik gab es in Details. Salomon Korn vom Zentralrat der Juden merkte an, in der Konzeption gehe es in der Begrifflichkeit durcheinander, womit Unterschiede zwischen NS-Zeit und DDR verwischt würden. Auch fehle die Einbeziehung von Häftlingskomitees und Opferverbänden.

Weithin Einigkeit gab es darüber, die Stasiakten in absehbarer Zeit in das Bundesarchiv zu überführen, ohne den Zugang für Betroffene und Forscher einzuschränken. Um das zu gewährleisten, regte Klaus Schroeder vom Forschungsverbund SED-Staat an der FU ein Überleitungsgesetz an. Unterschiedliche Auffassungen gab es über die Rolle des DDR-Alltags in der Erinnerungslandschaft. sc

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