Politik: Annan in Berlin: UN-Generalsekretär lobt Deutschland

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat den Durchbruch der deutschen Politik hin zu einem Einwanderungskonzept gewürdigt. "Ich möchte Deutschland meine Anerkennung für diesen bedeutsamen Sinneswandel aussprechen", sagte Annan am Freitag in der FU Berlin, wo ihm die Ehrendoktorwürde verliehen wurde. Die Bewegung der deutschen Politik stelle eine "begrüßenswerte Abwendung von Fremdenfeindlichkeit und der politischen Ausbeutung von Überfremdungsängsten" dar. Nach den Worten des UN-Generalsekretärs kommt Deutschland auch bei der weltweiten Überwindung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz eine wichtige Rolle zu. Annan würdigte das deutsche Eintreten für die europäische Integration, die Aufnahme einer großen Zahl von Flüchtlingen und die Einrichtung eines unabhängigen Menschenrechtsinstituts. Deutschland stelle sich damit seiner Vergangenheit und kämpfe gegen Intoleranz. Gleichzeitig forderte Annan zu weiteren Anstrengungen auf. In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" forderte Annan zudem, dass die EU-Eingreiftruppe auch für UN-Friedensmissionen zur Verfügung steht. Die UN-Operationen müssten aber grundlegend reformiert werden. Bundeskanzler Schröder teilte nach einem Gespräch mit Annan am Freitag mit, die Bundesregierung werde sich mit 300 Millionen Mark an dem Anti-AidsFonds der UN beteiligen.

hmt