Anti-Terror-Kampf: "Bedrohung gemeinsam begegnen"

Berlin - Der Kampf gegen den Terrorismus darf nach Überzeugung der Bundesregierung nicht nur mit militärischen Mitteln geführt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte in einer Erklärung aus Anlass des fünften Jahrestages der Terroranschläge in den USA: "Achtung des Völkerrechts, Toleranz und Respekt vor anderen Kulturen sollten neben Entschlossenheit und internationaler Geschlossenheit die Maxime unseres Handelns sein."

Der Kampf gegen den islamistisch motivierten Terrorismus könne nur dann "erfolgreich sein, wenn wir die demokratische und wirtschaftliche Entwicklung in den betroffenen Krisenregionen stärken und den Menschenrechten mehr Achtung verschaffen", betonte die Kanzlerin. Das Beispiel Afghanistan zeige, "dass in Einzelfällen auch militärische Mittel unvermeidlich sind. Aber auch im Kampf gegen den Terrorismus darf der Zweck nicht die Mittel heiligen."

Der 11. September 2001 habe die Welt verändert, die vor neuen asymmetrischen Bedrohungen stehe: "Bedrohungen, bei der mehr als jemals zuvor innere und äußere Sicherheit nicht mehr von einander zu trennen sind. Diesen Bedrohungen können wir nur gemeinsam begegnen", hob Merkel hervor. Das Fundament dafür sei die enge Zusammenarbeit mit den Partnern in der Europäischen Union, der transatlantischen Allianz und den Vereinten Nationen.

Auch in einem Beschluss des SPD-Präsidiums hieß es, die Auseinandersetzung mit transnational agierenden Terrornetzwerken könne nicht allein mit militärischen Mitteln gewonnen werden: "Zur Verhütung von Terror kommt es nicht zuletzt darauf an, seine sozialen, wirtschaftlichen und politischen Ursachen zu bekämpfen." Gefordert sei eine "vorausschauende und breit angelegte Weltinnenpolitik". (tso/AFP)