Anti-Terror-Mandat : SPD prüft Ausstieg aus Afghanistan-Einsatz

Die SPD denkt darüber nach, sich nicht mehr an der Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" in Afghanistan zu beteiligen. Es gehe vor allem darum, dass die Eliteeinheit KSK schon seit Jahren nicht mehr für Afghanistan-Einsätze angefordert worden sei.

BerlinDie SPD denkt darüber nach, sich nicht mehr an der Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" in Afghanistan (OEF) zu beteiligen. Eine Projektgruppe der SPD-Bundestagsfraktion wird sich voraussichtlich dafür aussprechen, das Mandat für den Einsatz von 100 Angehörigen der Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) nicht mehr zu verlängern. Das Verteidigungsministerium habe mitgeteilt, dass die auf Abruf bereit stehende Eliteeinheit seit mehreren Jahren nicht mehr für Afghanistan-Einsätze angefordert worden sei, sagte der Leiter der SPD-Arbeitsgruppe, der Bundestagsabgeordnete Detlef Dzembritzki. Deshalb sei fraglich, ob dieses Mandat überhaupt noch benötigt werde.

Die Projektgruppe bereitet derzeit einen Forderungskatalog zum deutschen Afghanistan-Engagement vor. Die SPD-Fraktion will in der kommenden Woche (4. Juli) in einer Sondersitzung über den Einsatz und mögliche Korrekturen debattieren, nachdem eine zunächst vor der Sommerpause angestrebte Bundestags-Debatte über die weltweiten Bundeswehr-Missionen am Widerstand der Union gescheitert ist. Das Parlament muss im Herbst über die Verlängerung der Afghanistan-Einsätze entscheiden.

Nach Dzembritzkis Worten wird der deutsche Isaf-Einsatz im Norden Afghanistans auch in der bisherigen Größenordnung nicht in Frage gestellt. Ein Abzug der Truppen hätte unweigerlich einen völligen Zusammenbruch der bisherigen Aufbauleistung zur Folge. Das Land würde dann in die Hände von neuen Terrorgruppen fallen. Der SPD-Politiker sprach sich auch dafür aus, die Zahl der deutschen Ausbilder für die afghanische Polizei weiter zu erhöhen. (mit dpa)

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