Antisemitismus: "Angriffe auf jüdische Friedhöfe bleiben erschreckend"

Es konnten allerdings nur vier Straftaten aufgeklärt werden. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hervor. Das Schreiben, das der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Peter Altmeier, unterzeichnet hat, liegt dem Tagesspiegel vor.

Die Zahl von 30 geschändeten jüdischen Friedhöfen ist nicht ganz so hoch wie die der Angriffe, die das Bundeskriminalamt pro Jahr von 2002 bis 2006 gemeldet hat. Im November 2007 berichtete das Innenministerium, ebenfalls nach einer Anfrage von Pau, über insgesamt 237 Attacken auf jüdische Friedhöfe in Deutschland. Die meisten Schändungen wurden 2002 registriert (60), die wenigsten 2004 (35). In der Bundesrepublik gibt es etwa 2000 jüdische Friedhöfe.

Auch wenn die aktuelle Zahl der Schändungen etwas rückläufig sei, "bleiben die Angriffe auf die jüdischen Friedhöfe erschreckend", sagte Pau dem Tagesspiegel. Sie bemängelte, dass die Regierung in ihrer Antwort die Angriffe nicht nach Bundesländern aufgelistet und keine konkreten Straftaten genannt hat.

Unklar bleibt auch, welche Motive die Polizei bei den nun insgesamt 267 Schändungen seit 2002 festgestellt hat oder vermutet. Die Sicherheitsbehörden haben bislang gegenüber der Öffentlichkeit nicht aufgeschlüsselt, in welchem Ausmaß rechtsextreme, islamistische oder andere Antisemiten als Täter bekannt oder anzunehmen sind. (Tsp)