"Antisemitismus" : Wieczorek-Zeul wehrt sich gegen Vorwürfe

Auch nach einem Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit der Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, geht der Antisemitismusstreit um Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) weiter.

Berlin - Der Zentralrat griff die Ressortchefin wegen ihrer Kritik am Einsatz von Streubomben durch Israel erneut an. Wieczorek-Zeul setzte sich zur Wehr und erhielt dabei Unterstützung aus der eigenen Partei. Zentralratsvizepräsident Salomon Korn betonte: "Frau Wieczorek-Zeul erweckt durch ihre Äußerungen den Eindruck, als sei Israel der Aggressor und der Libanon ist das Opfer. Aber es ist keineswegs so." Beide Seiten hätten in diesem Fall Unrecht begangen. Die Vorgehensweise der Ministerin zeuge von einer gewissen "Einäugigkeit", ihre Äußerungen seien ein "Affront gegen Israel".

Wciezorek-Zeul sagte, sie habe lediglich darauf aufmerksam gemacht, dass es im Süden des Libanon Streubomben mit hoher Blindgängerquote gebe, die beim Wiederaufbau Zivilisten und Kinder gefährdeten. Diese Bomben müssten geräumt und zudem generell verboten werden.

SPD-Außenexperte verteidigt Wieczorek-Zeul

Der SPD-Außenexperte Niels Annen verteidigte die Ministerin. Die Antisemitismus-Vorwürfe gegen sie seien "ungerechtfertigt und nicht nachvollziehbar". Wieczorek-Zeul setze sich seit vielen Jahren für den Frieden in der Region ein. Wer die Ministerin attackiere, der müsse auch US-Außenministerin Condoleezza Rice kritisieren, die eine Untersuchung zum Einsatz der Streubomben eingeleitet habe. "Der Zusammenhang zwischen der Kritik an der Kriegsführung Israels und dem Vorwurf des Antisemitismus ist aus meiner Sicht konstruiert", betonte Annen.

Knobloch, die am Dienstag Wieczorek-Zeul vorgeworfen hatte, zur Verbreitung einer antijüdischen und antiisraelischen Stimmung in Deutschland beizutragen, wiederholte ihre Kritik am "tendenziösen Israel-Bild" in der Bundesrepublik. Israel werde im aktuellen Libanon-Konflikt als aggressiv vorgeführt, ohne dass genügend darüber aufgeklärt werde, aus welcher Notlage heraus der Staat zum Schutz seiner Bürger militärisch zu handeln gezwungen sei.

Merkel spricht mit Zentralratspräsidentin

Evelyn Hecht-Galinski, die Tochter des ehemaligen Zentralratsvorsitzenden Heinz Galinksi, kritisierte diese Position. Sie nannte es "unerträglich", dass sich "der Zentralrat als Sprachrohr der israelischen Regierung in Deutschland versteht".

Kanzlerin Merkel hatte am Mittwochabend ein mehr als einstündiges Gespräch mit der Zentralratspräsidentin geführt. Bei dem ersten Treffen zwischen Merkel und Knobloch standen unter anderem die Lage der jüdischen Gemeinden in Deutschland und die Situation im Nahen Osten im Mittelpunkt.

(tso/AFP/ddp)

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