Antrittsbesuch: Westerwelle wirbt in Paris für frischen Schwung

Der neue Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Antrittsbesuch in Paris die deutsch-französischen Beziehungen als "Herzensangelegenheit" bezeichnet. Westerwelle und sein französischer Amtskollege Bernard Kouchner betonten den Wert der Freundschaft zwischen ihren Ländern auch für die europäische Integration. Zuvor hatte Westerwelle Station in Den Haag gemacht, wo er Respekt für die kleinen EU-Länder einforderte.

Westerwelle warb in Paris um Verständnis dafür, dass seine erste Auslandsreise ihn nicht nach Frankreich, sondern nach Polen geführt habe. Er legte Wert auf die Feststellung, dass er diese Reihenfolge bereits auf dem Brüsseler EU-Gipfel in der vergangenen Woche mit Kouchner besprochen habe. Seine Initiative, nach Warschau zu fahren und dort das Weimarer Dreieck wiederzubeleben, sei "nicht unvorbereitet" gewesen. "Wir sind alle drei der Überzeugung, dass es eine gute Einrichtung ist, die wiederbelebt werden sollte", sagte Westerwelle. Auch Kouchner sagte: "Wir freuen uns sehr, das Dreieck mit neuem Leben zu erfüllen." Das Weimarer Dreieck ist ein deutsch-französisch-polnisches Beratungsformat, das 1991 begründet wurde. Spitzentreffen in dieser Konstellation hat es aber seit drei Jahren nicht mehr gegeben.

Wöchentliche Telefonate vereinbart

Westerwelle berichtete, er habe mit Kouchner vereinbart, dass beide künftig jede Woche miteinander telefonieren und sich in allen relevanten Fragen abstimmen wollten. "Ohne diese Freundschaft und die weitere Entwicklung des Verhältnisses zwischen beiden Ländern ist nichts möglich", sagte Kouchner. Westerwelle sprach anschließend auch mit Premierminister Francois Fillon und Präsident Nicolas Sarkozy. Seinen Besuch in Den Haag auf dem Weg nach Paris wollte Westerwelle als "bewusstes politisches Zeichen" des Respekts vor den kleinen EU-Ländern verstanden wissen. Nach seinem Gespräch mit dem niederländischen Außenminister Maxime Verhagen sagte er: "Europa ist keine Veranstaltung von einigen wenigen Großen." Mit den kleinen Staaten müsse man "auf Augenhöhe" umgehen. Verhagen sagte, er wisse es "sehr zu schätzen", dass Westerwelle relativ schnell nach seiner Vereidigung nach Den Haag gekommen sei.

Westerwelle kündigte für Dienstag einen Besuch in Luxemburg und Belgien an. Besonders hob er hervor, dass die neue Bundesregierung den Menschenrechten eine zentrale Rolle in der Außenpolitik einräume. Westerwelle unterstrich: "Menschenrechte sind kein Orchideenthema." Natürlich werde die Bundesregierung im Ausland ihre Interessen wahrnehmen, es gehe aber auch ausdrücklich um Werteorientierung. Beide Außenminister betonten die exzellenten Beziehungen ihrer Länder.

Treffen mit Clinton am Donnerstag

In Den Haag wiederholte Westerwelle sein Anliegen einer atomwaffenfreien Bundesrepublik. Dieses Ziel versuche man, in "engster Abstimmung mit den Bündnispartnern zu erreichen". Verhagen betonte, man unterstütze dieses Anliegen voll und ganz. Die Aussichten dafür seien größer als in der Vergangenheit, sagte er unter Verweis auf die Vision von US-Präsident Barack Obama, eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen. Die Nato-Atomwaffen müssten in die Abrüstungsgespräche zwischen den USA und Russland einbezogen werden, forderte er.

Am Donnerstag reist Westerwelle nach Washington, wo er mit US-Außenministerin Hillary Clinton zusammentreffen wird, wie er ankündigte. Er habe bereits am Sonntag mit ihr telefoniert, sagte er. Außerdem habe er zahlreiche weitere Einladungen zu Antrittsbesuchen. (aa/dpa)