Apec-Gipfel : Obama will in China Werte ansprechen

Kurz vor seinem China-Besuch hat US-Präsident Barack Obama den Wunsch nach einer engen Zusammenarbeit mit der Volksrepublik bekräftigt. Die Apec-Länder kritisieren indes den Protektionismus der USA.

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Barack Obama -Foto: dpa

Tokio - Ein „starkes und wohlhabendes China“ könne Grundlage für die Stärke der internationalen Gemeinschaft sein, sagte Obama am Samstag in Tokio. Beim Apec-Gipfel in Singapur riefen mehrere Staaten die USA auf, ihre Wirtschaft mehr zu öffnen, um nicht zugunsten Chinas an Einfluss zu verlieren.

Eine „vertiefte Beziehung“ zwischen Peking und Washington werde die anderen bilateralen Bindungen seines Landes nicht schwächen, sagte Obama und kündigte an, bei seiner am Sonntag beginnenden Reise nach China auch das Thema Menschenrechte anzusprechen. Die Vereinigten Staaten würden niemals zögern, die von allen hochgehaltenen „fundamentalen Werte“ zu verteidigen. Der Dialog mit China darüber werde aber „partnerschaftlich“ und ohne „Groll“ verlaufen.

Zugleich erneuerte Obama sein Bekenntnis zur sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit Asien. Auch wenn US-Soldaten an zwei Kriegen in Afghanistan und im Irak beteiligt seien, sei das Engagement der USA für die Sicherheit in Japan und in ganz Asien „unerschütterlich“. Obama bezeichnete sich in seiner Rede als „Amerikas erster pazifischer Präsident“ und nahm auch Bezug auf seine Kindheit, die er teilweise in Indonesien und auf Hawaii verbracht hat.

Obama reiste anschließend früher als erwartet zum Gipfeltreffen des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) in Singapur weiter. Dort gab es bereits vor seiner Ankunft ein ranghohes Treffen zwischen China und den USA, bei dem Außenministerin Hillary Clinton mit ihrem chinesischen Kollegen Yang Jiechi über die Folgen des Klimawandels, die Gruppe der 20 führenden Industrienationen (G 20) und die umstrittenen Atomprogramme Nordkoreas und des Iran beriet.

Bei dem Gipfel in Singapur wollten die Staats- und Regierungschefs der 21 Apec-Mitglieder über die Schaffung einer Freihandelszone und das Wirtschaftswachstum der Mitgliedsländer sprechen. Mehrere Länder forderten die USA zu mehr Offenheit auf, um nicht zugunsten Chinas an Einfluss im asiatisch-pazifischen Raum zu verlieren. Obama müsse seinem Bekenntnis zu einer Partnerschaft mit der Region Taten folgen lassen, hieß es. Thailand, Neuseeland und Chile kritisierten den schwachen Dollar, unter dem die Exporte der Länder zu leiden hätten. Mexikos Präsident Felipe Calderon forderte Obama auf, gegen Protektionismus vorzugehen, der dem freien Handel entgegenstehe. Für Verärgerung bei den Handelspartnern der USA hat vor allem die mit dem Wachstumspaket verbundene Forderung an die US-Bürger gesorgt, heimische statt importierte Produkte zu kaufen. AFP

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