Politik : Arbeitsagentur macht Gewinn, Sozialversicherung im Defizit

Berlin/Wiesbaden - Der Überschuss der Bundesagentur für Arbeit (BA) fällt in diesem Jahr deutlich höher aus als bislang erwartet. BA-Chef Frank Weise rechnet für 2007 mit einem Gewinn von rund acht Milliarden Euro. Das erfuhr das „Handelsblatt“ aus Kreisen der Bundesagentur. Bisher hatte Weise einen Gewinn von 6,5 Milliarden prognostiziert. Mit dem Überschuss aus dem Vorjahr von 11,2 Mrd. Euro dürfte die BA damit Ende 2007 gut 19 Mrd. Euro auf dem Konto haben. Die BA wollte die neuen Zahlen nicht bestätigen: „Die Arbeitsagentur wird eine neue Schätzung frühestens Ende Oktober präsentieren“, sagte ein BA-Sprecher.

Die gesetzliche Sozialversicherung hat am Ende des ersten Halbjahres 2007 ein Defizit von 519 Millionen Euro ausgewiesen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, reduzierten sich die Ausgaben aller Zweige der Sozialversicherung zusammengerechnet im Vergleich zu 2006 um 0,6 Prozent auf 232,6 Milliarden Euro. Die Einnahmen sanken um 4,3 Prozent auf 232,1 Milliarden Euro. Der starke Rückgang im Vergleich zum Vorjahr beruht auf einem Sondereffekt: 2006 wurde der Termin für die Beitragseinzüge geändert, dadurch fiel ein zusätzlicher Monatsbeitrag an.Die Bundesagentur für Arbeit konnte ihre Ausgaben im ersten Halbjahr 2007 um 18,4 Prozent auf 20 Milliarden Euro senken. Die gestiegene Zahl von Beschäftigten sorgte für geringere Ausgaben beim Arbeitslosengeld. Hier sanken die Ausgaben um 27,7 Prozent auf 9,6 Milliarden Euro. Es reduzierten sich aber auch die Einnahmen. Mit 21,2 Milliarden Euro sind sie um 23,9 Prozent gesunken.

Für das rechnerische Gesamtdefizit im ersten Halbjahr war die gesetzliche Rentenversicherung hauptverantwortlich. Zur Sozialversicherung zählen neben der Bundesagentur für Arbeit und Rentenversicherung auch die gesetzliche Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung sowie die Alterssicherung für Landwirte. HB/dpa

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben