Arbeitsmarkt : Bund hilft Arbeitsagentur mit 20 Milliarden Euro

Arbeitsminister Scholz rechnet für 2010 mit einer Finanzierungslücke bei der Bundesagentur für Arbeit. Trotzdem sollen die Beiträge und Leistungen konstant bleiben.

Schild der Arbeitsagentur
Trotz Finanznot sollen Beiträge und Leistungen nicht geschmälert werden.

HamburgDer Bund werde der Bundesagentur deshalb "ein Darlehen von voraussichtlich 20 Milliarden Euro für ihre Ausgaben gewähren", sagte Scholz dem "Hamburger Abendblatt". "Wir müssen deshalb auch die Beiträge nicht erhöhen und die Leistungen nicht kürzen."

Der aktuell gültige Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung von 2,8 Prozent vom Bruttoeinkommen ist für das gesamte Jahr 2010 festgeschrieben. Kommt die Behörde mit ihren Einnahmen nicht aus, springt der Bund mit einem Darlehen ein, das später zurückgezahlt werden muss. Dies soll verhindern, dass der Beitragssatz in der Krise angehoben werden muss.

In den ersten sechs Monaten dieses Jahres verzeichnete die Bundesagentur bereits ein Defizit von mehr als zehn Milliarden Euro. Dieses kann derzeit noch aus den Rücklagen gedeckt werden.

ZEIT ONLINE, rf, dpa

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