Politik: Arbeitsmarkt: Das Mittel aus Mainz

Über das Mainzer Modell, entwickelt vom Arbeitsministerium und vom Finanzministerium in Rheinland-Pfalz, sollen mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Beschäftigte mit einfacher Qualifikation und für Teilzeitbeschäftigte geschaffen werden. Adressaten sind gering Verdienende, allein Erziehende und Familien mit kleinem Verdienst. Für die Dauer von maximal 36 Monaten können sie Zuschüsse zu den Sozialversicherungsbeiträgen sowie Kindergeldzuschläge erhalten.

Gefördert werden Ledige ohne Kinder, deren monatliches Arbeitsentgelt - noch nach D-Mark-Beträgen gerechnet - mehr als 630 Mark beträgt, aber monatlich 1742 Mark nicht überschreitet. Bei einem Arbeitsentgelt von knapp über 630 Mark bekommen sie ihren Arbeitnehmerbeitrag zur Sozialversicherung voll erstattet. Dieser Betrag sinkt dann bis zu einem Einkommen von 1742 Mark auf Null. Bei Verheirateten oder Lebensgemeinschaften liegt die Obergrenze bei einem gemeinsamen Einkommen von 3317 Mark. Zusätzlich erhalten nach dem Mainzer Modell Familien und allein Erziehende mit Wohngeldberechtigung bei einem Arbeitsentgelt von mehr als 630 Mark einen Kindergeldzuschlag von maximal 150 Mark. Auch er wird nach Einkommenshöhe gestaffelt.

Im Mainzer Arbeitsministerium ist man überzeugt, dass diese Anreize es für Arbeitgeber interessant machen, zusätzliche Arbeitsplätze in den unteren Tariflohngruppen oder Teilzeitjobs zu schaffen. Diese Arbeitsplätze seien für Arbeitnehmer bislang wegen des niedrigen Nettoverdienstes unattraktiv gewesen und von den Unternehmen nicht angeboten worden.

Waren für das im November 2000 angelaufene Pilotprojekt zunächst vier Arbeitsamtsbezirke ausgewählt, ist es inzwischen flächendeckend auf ganz Rheinland-Pfalz ausgedehnt worden und wird im übrigen für einen Ost-West-Vergleich auch in Brandenburg erprobt. In Rheinland-Pfalz sind inzwischen nach schleppendem Anlauf über 700 Sozialhilfeempfänger wieder zu Arbeitnehmern geworden. Erst bei 1000 will Arbeitsminister Florian Gerster von einem erfolgreichen Modell sprechen. In seinem Hause erklärt man sich die anfängliche Zurückhaltung damit, dass das Modell bei einer Reihe von Zielgruppen, etwa bei den Arbeitgebern, "noch nicht in den Köpfen angekommen sei".

Heidi Parade