Arbeitsmarkt : Union hält an Reformen fest

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die sinkenden Arbeitslosenzahlen im Juli als positives Zeichen. Sie mahnt aber trotzdem zu weiteren Anstrengungen für mehr Beschäftigung.

Hamburg - Angesichts der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt warnt die Union vor nachlassendem Reformeifer. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, es gebe keinen Grund, in den Bemühungen nachzulassen. CDU-Wirtschaftspolitiker Laurenz Meyer drängte auf eine Senkung der Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung um mehr als zwei Prozentpunkte. Wirtschaftsexperten zeigten sich skeptisch, ob bereits eine Trendwende bei der Arbeitslosigkeit erreicht sei. Die Bundesagentur für Arbeit hatte am Dienstag bekannt gegeben, dass die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Juli um 12.000 auf 4,386 Millionen zurückgegangen ist.

Merkel sagte, sie freue sich über die sinkenden Arbeitslosenzahlen. Gut sei vor allem, dass es endlich wieder mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze gebe. "Das ist aber kein Grund, mit unseren Anstrengungen für mehr Wachstum und Arbeitsplätze inne zu halten", mahnte Merkel. "Wir werden die Reformen konsequent weiter führen", kündigte die Regierungschefin an.

Meyer sagte: "Ich bin nicht dafür, mit dem Geld der Versicherten Löcher im Bundeshaushalt zu schließen." Ende des Jahres müsse darüber gesprochen werden, wie die Senkung der Sozialversicherungskosten um zwei Prozentpunkte erreicht werden könne. "Ob es mehr werden kann, muss man dann je nach Ergebnis sehen", sagte Meyer. Die Wende am Arbeitsmarkt sei nicht nur Folge von konjunkturellen Einflüssen. Die Weltkonjunktur habe schließlich nicht zugelegt. Es komme auch eine Stimmungslage in der Bevölkerung zum Tragen, die auf Veränderungen dringe und Hoffnungen in die große Koalition setze. "Das gilt es jetzt zu untermauern. Es geht auch in den nächsten zwei, drei Jahren darum, durch Reformen die Voraussetzungen für Wachstum und Beschäftigung zu stärken", mahnte Meyer. Die Koalition komme in eine entscheidende Phase. (tso/ddp)

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