Arbeitsmarktpolitik: Neuer Rekord bei Hartz-IV-Sanktionen

Erstmals wurden binnen zwölf Monaten von August 2011 bis Juli 2012 mehr als eine Million Sanktionen erlassen, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Das gehe aus einer neuen Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. Danach ist die Zahl der Strafen verglichen mit 2009 um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt wurden die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt. Der Hartz-IV-Satz für Singles beläuft sich auf 374 Euro.

Eine Sprecherin der Bundesagentur führte die starke Zunahme auf die „konsequentere und professionellere Arbeit“ der Behörde zurück. Die Vermittler könnten mehr Termine mit den von ihnen betreuten Menschen vereinbaren. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. Nach den neuen BA-Zahlen werden mehr als zwei Drittel der Sanktionen mit „Meldeversäumnissen“ begründet, etwa weil ein Hartz-IV-Empfänger zu einem Beratungstermin ohne Grund nicht kommt. Nur etwa jeder siebte Bestrafte habe sich laut Statistik geweigert, eine Arbeit oder einen Ein-Euro-Job anzunehmen.

Die Sprecherin warnte gleichzeitig davor, die Zahlen überzubewerten. Sie sprach von einer Missbrauchsquote von 3,2 Prozent bundesweit, damit hielten sich 96,8 Prozent der 4,35 Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher an die Gesetze. (dapd, dpa)