Arbeitsminister: Scholz will das Instrument der Kurzarbeit verbessern

An diesem Mittwoch will Scholz  über Möglichkeiten wie die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes und eine Entlastung der Arbeitgeber bei den Sozialversicherungsbeiträgen sprechen. Angedacht ist, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) bei den Sozialleistungen ab dem siebten Monat an die Stelle der Arbeitgeber tritt. Bisher zahlt sie die Hälfte der Beiträge. Voll erstattet werden sie nur dann, wenn sich der Arbeitnehmer weiter qualifiziert. Die Zeitspanne, in der Kurzarbeitergeld gezahlt wird, soll von jetzt 18 auf dann 24 Monate ausgedehnt werden.

Scholz hatte bereits in den vergangenen Tagen deutlich gemacht, dass er das Instrument der Kurzarbeit nutzen wolle. Formal kann der Minister kann eine Verlängerung per Verordnung durchsetzen und das Kabinett muss zustimmen. Die Umsetzung würde dann schon in den nächsten Wochen geschehen. Die Zustimmung der Union gilt als sicher. Scholz hatte zuletzt das Kurzarbeitergeld wegen der Konjunkturkrise von 6 auf 18 Monate verlängert.

Bei der Kurzarbeit kommt die BA für einen Teil der Verdienstausfälle auf, die durch die verkürzte Arbeitszeit entstehen. Die Arbeitnehmer erhalten 60 Prozent des entgangenen Nettolohns. Haben sie ein Kind, werden 67 Prozent gezahlt.

Weil die BA einen Teil des Verdienstausfalls ausgleicht, müssen die Firmen Kurzarbeit bei ihr beantragen. Bis Ende März lagen der BA laut Süddeutsche Zeitung bereits Anträge für insgesamt 1,7 Millionen Kurzarbeiter vor. In den vergangenen Monaten sind die Kosten der BA für die Kurzarbeit drastisch gestiegen. Für Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen hat die BA 2,1 Milliarden Euro im Etat veranschlagt.

Die Wirtschaftskrise wird nach Einschätzung des BA-Vorstandschefs Frank-Jürgen Weise voraussichtlich zum Jahresende voll auf den Arbeitsmarkt durchschlagen. 2010 werde die Lage voraussichtlich noch brisanter. (sp/dpa)