ARD-Reportage über SPD-Chef : Gabriel macht seine SPD mitverantwortlich für AfD-Aufstieg

In seltener Offenheit spricht der SPD-Chef über Fehler seiner Partei. "Wir haben Leute verloren", sagt Sigmar Gabriel in der ARD-Reihe "Beckmann".

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Macht es den eigenen Genossen nicht immer leicht: SPD-Chef  Sigmar Gabriel
Macht es den eigenen Genossen nicht immer leicht: SPD-Chef Sigmar GabrielFoto: dpa

Eigentlich schien die Debatte in der SPD über den Umgang der Partei mit den Ängsten vieler Menschen in der Flüchtlingskrise fast eingeschlafen. Nun aber könnte Parteichef Sigmar Gabriel sie neu entfachen – durch Aussagen über Fehler der SPD in der Flüchtlingspolitik in einem aktuellen TV-Porträt über ihn als Vizekanzler, möglichen Kanzlerkandidaten und Familienmenschen.

Zur Vorgeschichte des SPD-Konflikts um Flüchtlinge gehört, dass Gabriel über ein sicheres Gespür für Stimmungen verfügt und schon im Herbst 2015 seine Partei warnte, mit einer vorbehaltlosen Öffnungspolitik nach Merkels damaligem Motto "Wir schaffen das" werde sie Wähler vertreiben. Der Parteichef wollte auch Rücksicht auf das Gefühl der Überforderung nehmen.

Ende August reagierten viele  SPD-Funktionäre entsetzt, als er zustimmend über eine „Obergrenze“ für Flüchtlinge sprach. Der Begriff gehört zum Repertoire der CSU, die damit die  Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angreift.

"Sigmar Gabriel und die SPD: Niedergang oder Aufbruch?"

Er habe der eigenen Partei vor einem Jahr gesagt, "dass ich glaube, dass wir in der Flüchtlingsdebatte unter 20 Prozent gehen werden", enthüllt Gabriel nun in der "Beckmann"-Reportage "Sigmar Gabriel und die SPD: Niedergang oder Aufbruch?", die von der ARD am Dienstagabend ausgestrahlt wird. Gabriel weiter: "Das hat niemand geglaubt."

Gabriel wollte eingehen auf Überfremdungsängste und Sicherheitsbedenken. Doch er konnte sich nicht durchsetzen in den SPD-Gremien, die auf Offenheit und Solidarität als Grundwerte pochten. Nach dem Erfolg der Mainzer  SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die sich strikt gegen eine restriktive Flüchtlingspolitik gestellt hatte, bei den Landtagswahlen  im März schwenkte er dann ein und pries deren "klare Haltung".

In seltener Offenheit macht Gabriel im Interview mit Reinhold Beckmann nun Versäumnisse der SPD für den Erfolg der Konkurrenz von der AfD zumindest mitverantwortlich.

"Wir haben Leute verloren, die haben nur noch in der AfD ihre Chance gesehen, ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen", sagt der SPD-Chef: "Da liegt unser Fehler." Die Menschen spürten nämlich, "dass wir nicht alle integrieren können, egal, wie viele kommen".

SPD hat sich auf die Seite von Angela Merkel geschlagen

Die SPD habe sich als "Verteidiger des Asylrechts auf die Seite von Angela Merkel geschlagen", erklärt der Politiker, der das lange korrigieren wollte, und fährt fort: "Doch Merkel und Seehofer haben beide recht: Das Asylrecht kennt keine Obergrenze, das werden wir auch nicht ändern. Aber wir hätten über die Frage reden müssen, wie viele Menschen wir im Jahr nachhaltig integrieren können."

Der Zeitpunkt von Gabriels Kritik an seiner Partei ist brisant: Bis Ende Januar will die SPD ihren Kanzlerkandidaten auswählen. Der Parteichef, der auf eine Reihe von Erfolgen zurückschauen kann, hat das Recht des ersten Zugriffs. Kritik aus den eigenen Reihen kann ihn hart treffen, wie er selbst einräumt: "Dann überlegst du dir natürlich, sollst du dir den Quatsch antun? Dann sollen es halt die Schlaumeier machen."

Doch denke er in solchen Momenten an den Zettel, den Herbert Wehner Genossen in Not zusteckte. Darauf stand: "Nicht aufgeben. Weitermachen!"

Martin Schulz: Manchmal rastet er halt aus

Der Grund, warum Gabriel dem früheren Talkmaster für Gespräche zur Verfügung stand, dürfte darin liegen, dass er die Chance nutzen wollte, am eigenen Image zu arbeiten.

Sein größtes Handicap beschreibt sein Freund und Ersatz-Kanzlerkandidat Martin Schulz in der Reportage übrigens so: "Dass er nicht immer sehr kontrolliert ist, dass er manchmal halt auch ausrastet und sich manchmal nicht die Mühe gibt, die Dinge wirklich bis zum Schluss durchzutragen, sondern zwischendurch schon auch mal die Spur wechselt, das ist vielleicht das, was ihn am meisten beschwert."

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