Politik : Armenier – Bundestag will nicht von Völkermord sprechen

Matthias Meisner

Berlin - Der Bundestag will in einer gemeinsamen Initiative aller Fraktionen der Massaker vor 90 Jahren an den Armeniern gedenken, dabei aber voraussichtlich den Begriff Völkermord vermeiden. Das zeichnet sich ab, nachdem der Auswärtige Ausschuss sich am Mittwoch erstmals mit einem Antrag der Union zum Thema befasste. Auch in ihm wird das Wort Völkermord vermieden – auch aus Rücksicht auf die Türkei, die sich durch die Debatten im deutschen Parlament ohnehin provoziert sieht. Einzelne Abgeordnete, darunter Markus Meckel von der SPD, wollen, dass der Begriff Völkermord auch im Beschlusstext auftaucht, haben sich damit aber bisher nicht durchsetzen können.

Die Botschafterin Armeniens in Berlin, Karine Kazinian, appellierte an die Abgeordneten des Bundestages, den Völkermord vor 90 Jahren auch klar so zu benennen. Sie sagte dem Tagesspiegel: „Die Abgeordneten wissen genauso gut wie ich, dass es ein Genozid war. Sie sollten Herz und Verstand zusammennehmen und keine halben Schritte machen – und die Dinge so benennen, wie sie waren.“ Der türkische Botschafter in Berlin, Ali Irtemcelik, hatte zuvor im Zusammenhang mit dem Antrag der CDU/CSU vor „plumper Verleumdung der türkischen Geschichte“ gewarnt. Die Initiative im Bundestag „kann offensichtlich keinem guten Zweck dienen“, schrieb Irtemcelik in einer harschen Protestnote.

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