Armutsbekämpfung : Ziel verfehlt

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat auf der Konferenz in Accra ein ernüchterndes Fazit gezogen: Reiche Länder halten ihre Zusagen im Kampf gegen Armut nicht ein.

Jan Dirk Herbermann[Genf]

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den wohlhabenden Ländern vorgeworfen, ihren Hilfszusagen für die Bekämpfung der Armut in der Welt nicht nachzukommen. Es habe im vergangenen Jahr eine Differenz von zehn Milliarden Dollar (rund sieben Milliarden Euro) zwischen den versprochenen und den real gezahlten Beträgen gegeben, sagte Ban am Donnerstag (Ortszeit) in New York bei der Vorstellung des Berichts eines Sonderausschusses, der Versäumnisse beim Aufbau einer Entwicklungspartnerschaft zwischen armen und reichen Ländern untersucht. Die Entwicklungspartnerschaft ist eines von insgesamt acht sogenannten Millenniumszielen. Die UN-Millenniumsziele sehen unter anderem auch vor, bis zum Jahr 2015 Armut und Hunger weltweit zu halbieren. „Die Zeit droht uns davonzulaufen“, sagte Ban.

Viele arme Länder brauchen noch kräftigere Milliardenhilfen, damit sie wirtschaftlich nicht völlig vom Rest der Welt abgehängt werden, forderte Ban Ki Moon. Die reichen Länder im Norden sollen den Habenichtsen im Süden von 2008 bis 2010 jährlich 18 Milliarden US-Dollar an Entwicklungshilfe zusätzlich gewähren – nur dann würden die Reichen ihre Versprechen vom Gipfel der acht wichtigsten Wirtschaftsmächte (G 8) 2005 einlösen. Laut UN erhielten arme Länder im Jahr 2004 rund 80 Milliarden US-Dollar an Entwicklungshilfe. 2006 und 2007 schrumpften die Zuwendungen.

Die UN warnen: Falls die Reichen nicht wie versprochen zahlen, ist das Erreichen der sogenannten acht Millenniumsentwicklungsziele gefährdet. „Das Jahr 2008 sollte ein Wendepunkt beim Fortschritt zu den Millenniumsentwicklungszielen sein“, unterstrich UN-Chef Ban. Das zentrale achte Ziel mahnt eine globale Entwicklungskooperation an: Zumal sollen mehr wirtschaftliche Hilfe, Schuldenerlasse und fairer Handel den armen Staaten auf die Beine helfen. Handlungsbedarf sehen die UN-Strategen auch beim Warenaustausch. Das Scheitern des Krisentreffens zur Rettung der Welthandelsrunde im Juli bewerten sie als einen massiven Rückschlag für die Armen. Denn gerade die Entwicklungsländer sollten durch Zoll- und Subventionsabbau einen besseren Zugang zu den lukrativen Märkten des Nordens erhalten. Besonders hart kritisierten die UN die massiven Agrarsubventionen: Bauern der reichen Länder strichen 2006 direkte und indirekte Hilfen in Höhe von 363 Milliarden US-Dollar ein.

Fortschritte macht der UN-Generalsekretär beim Schuldenerlass aus: Die Reichen haben oder wollen nach seiner Rechnung 33 Ländern Außenstände erlassen – es geht um 90 Prozent ihrer Verbindlichkeiten. Der UN-Chef formulierte seinen Hilfsappell, drei Wochen bevor die Weltgemeinschaft die Fortschritte beim Erreichen aller acht Millenniumsentwicklungsziele bilanziert: Am 25. September sollen Politiker im UN-Hauptquartier eine Zwischenbilanz des Projekts ziehen. Die Staats- und Regierungschefs hatten sich 2000 auf die Entwicklungsziele geeinigt. Die erste Vorgabe: Der Anteil der Menschen in extremer Armut soll, basierend auf dem Jahr 1990, bis 2015 um die Hälfte sinken. Besonders dramatisch bleibt die Lage im Afrika südlich der Sahara. Dort konnten UN, Hilfsorganisationen, die Geber und die Regierungen das Elend nicht entscheidend zurückdrängen. Im Jahr 2004 lebten noch immer über 40 Prozent der Menschen in extremer Armut: Sie hatten weniger als einen US-Dollar pro Tag zum Überleben.

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