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ASEAN-GIPFEL: Strittige Erklärung

Das Netzwerk südostasiatischer Staaten Asean hat bei seinem Gipfeltreffen in Kambodscha eine umstrittene Menschenrechtserklärung verabschiedet. Der Text ist umstritten, weil er Einschränkungen zulässt, wenn die nationale Sicherheit oder regionale Moralvorstellungen berührt sind.

Das Netzwerk südostasiatischer Staaten Asean hat bei seinem Gipfeltreffen in Kambodscha eine umstrittene Menschenrechtserklärung verabschiedet. Der Text ist umstritten, weil er Einschränkungen zulässt, wenn die nationale Sicherheit oder regionale Moralvorstellungen berührt sind. „Unsere schlimmsten Befürchtungen sind eingetroffen“, sagte Phil Robertson von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW). „Diese Erklärung schafft Schlupflöcher, die Asean-Mitglieder nutzen können, um die Menschenrechte zu missachten.“ Die zehn Asean-Mitglieder (Association of

Southeast Asian Nations) sind Thailand, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Brunei, Vietnam, Laos, Birma sowie Kambodscha. US-Präsident Barack Obama, dessen erste Auslandsreise nach seiner Wiederwahl nach Asien führt, traf am Sonntag in Thailand ein. Nach seinem Besuch in Birma will er zum Asean-Gipfel in die kambodschanische Hauptstadt Phnom Penh weiterreisen. KNA/Tsp

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