Politik : Assolutamente no

Berlusconi erklärt seinen Verzicht für die Wahl 2013 – und empfiehlt seinen jungen Justizminister

Dominik Straub[Rom]
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Aus, Schluss, vorbei: „Assolutamente no“, erklärte Silvio Berlusconi am Donnerstagabend auf die Frage eines Reporters, ob er bei den Parlamentswahlen im Frühling 2013 nochmals antreten wolle. „Wenn ich könnte, dann würde ich schon jetzt zurücktreten.“ Nur könne er leider nicht. Aber der nächste Kandidat werde nicht er, sondern Justizminister Angelino Alfano sein.

Mit 77 Jahren könne man nicht mehr Ministerpräsident sein, erklärte Berlusconi, der im September 75 wird. Die lange und intensiv gehegten Ambitionen auf das Staatspräsidium sind ihm offenbar auch vergangen: „Das ist nichts für mich“, erklärte Berlusconi in rarer Selbsterkenntnis. Stattdessen wäre dies ein Job für seinen Staatssekretär Gianni Letta, der auch Sympathien bei der Linken genieße.

Wie ernst es Berlusconi ist, wird sich weisen. In Zeiten des Frusts hat der italienische Premier schon öfter laut darüber nachgedacht hinzuschmeißen, und am Freitag hat er seine Aussagen bereits ein wenig relativiert. Allerdings: So viel Frust wie heute war nie. Seit 1994, als der Mailänder Baulöwe und Medientycoon als Quereinsteiger zum ersten Mal an die Spitze der Regierung gewählt worden war, hat ihm der Gegenwind noch nie so scharf ins Gesicht geblasen. Der „beste Ministerpräsident der letzten 150 Jahre“, der „Staatsmann mit der höchsten internationalen Wertschätzung“ (Berlusconi über Berlusconi), ist am Tiefpunkt seiner politischen Karriere angelangt.

Die drei laufenden Strafprozesse wegen Steuerbetrugs und Korruption und das Verfahren wegen seiner Nächte mit der minderjährigen marokkanischen Ausreißerin Ruby sind belastend genug. Deprimierend, ja geradezu verletzend ist für Berlusconi vielmehr sein freier Fall in den Umfragen: Nie war der Cavaliere unbeliebter als heute. In seiner Geburtsstadt Mailand haben die Wählerinnen und Wähler im Mai einen ehemaligen Kommunisten zum Bürgermeister gewählt. Und zwei Wochen später durchkreuzten 27 Millionen Italiener – davon 10 Millionen Wähler von Mitte-Rechts – nicht nur seine Atompläne und die Privatisierung der kommunalen Wasserversorgungen, sondern versenkten auch das für ihn entworfene Immunitätsgesetz.

Bei einem Narziss wie Berlusconi, der immer von allen geliebt werden will, kommt so beim Regieren keine rechte Freude mehr auf. Seit dem Debakel um Kommunalwahlen und Referenden ist die Stimmung am Kabinettstisch ohnehin derart im Keller, dass sich Minister gegenseitig in aller Öffentlichkeit als „Kretin“ und als „Dummkopf“ bezeichnen. Nicht einmal mehr seine maßgeschneiderten Gesetze bringt Berlusconi in diesem Klima durch: Eine im Sanierungspaket versteckte Norm zur Abwendung einer millionenschweren Schadenersatzklage gegen seine Fininvest-Holding musste der Premier diese Woche zähneknirschend wieder zurückziehen. Die unberechenbar gewordene Lega Nord hatte mit dem sofortigen Sturz der Regierung gedroht.

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