Politik : Astrid Lindgren muss warten

2013 kann Stockholm es mit dem Euro wieder versuchen – Persson rechnet mit schlechteren Wirtschaftsaussichten

André Anwar[Stockholm]

Einen solch erdrutschartigen Sieg hatten auch die Euro-Gegner nicht erwartet. Die Schweden taten es ihren dänischen Nachbarn, die vor drei Jahren mit 53,2 Prozent gegen den Euro stimmten, gleich – wenn auch um einiges deutlicher und unter deutlich tragischeren Umständen. 56,1 Prozent wollten die Krone behalten, 41,8 Prozent waren für die europäische Gemeinschaftswährung.

Schwedens Ministerpräsident Göran Persson hatte bereits einige Wochen vor der Wahl deutlich gemacht, dass er, egal wie das Ergebnis ausfällt, nicht zurücktreten werde. Und das wiederholte er noch mal am Montag. Perssons sozialdemokratische Minderheitsregierung ist auf die Tolerierung von Grünen und Sozialisten angewiesen, die beide für ein Nein eingetreten waren. Beide Parteien erklärten sich zur Fortsetzung der bisherigen Zusammenarbeit bereit. Erwartet wird allerdings eine Regierungsumbildung: Unter anderem gilt die Auswechselung von Wirtschaftsminister Leif Pagrotsky als sicher. Pagrotsky war zusammen mit vier anderen Kabinettsmitgliedern massiv gegen den Euro-Beitritt eingetreten.

Persson gab vor allem dem Wirtschaftstief in der Euro-Zone die Schuld für den überwältigenden Sieg der Euro-Gegner. Schweden ginge es zur Zeit wirtschaftlich gut, der Euro-Zone in großen Teilen schlecht und deshalb hätten viele Schweden gegen den Euro gestimmt, sagte Persson. „Langfristig aber wird Schweden unter verschlechterten Entwicklungsmöglichkeiten leiden. Das schwedische Volk wusste das, hat sich trotzdem anders entschieden, und das respektieren wir“, sagte ein trauriger, aber nicht überraschter Persson in der Nacht zum Montag. „Mit dem düsteren Ergebnis dieser Volksabstimmung kann man möglicherweise leben. Der Tod von Anna Lindh dagegen ist viel schwerer zu tragen“, sagte der Ministerpräsident.

Auch der Chef der bürgerlichen Volkspartei, Lars Leijonborg, war enttäuscht. Beim Wahlgang am Sonntag hatte er noch angeregt, dass die ermordete Außenministerin Anna Lindh und die Kinderbuchautorin Astrid Lindgren die Rückseite der schwedischen Euromünzen zieren sollten – das wird nun frühestens 2013 so kommen. Denn dann könnte, so hat es Persson jedenfalls im Wahlkampf angekündigt, der Euro trotz des Neins bei der Volksabstimmung am Sonntag doch noch in Schweden eingeführt werden. Eine neue Volksabstimmung wäre frühestens 2010 möglich, die Schweden müssten dann bei einem Ja von heute gerechnet noch zehn Jahre auf den Euro warten.

Persson hatte während der gesamten Euro-Kampagne mit einer breiten Gegnerschaft zu kämpfen. Fünf sozialdemokratische Kabinettsmitglieder, die Grünen und die Sozialisten, die Perssons Minderheitsregierung tolerieren, kämpften gegen den Euro, genauso wie die liberale Zentrumspartei und prominente Vertreter der bürgerlichen Rechten, wie beispielsweise der ehemalige Reichsbankchef Lars Wohlin. „Eine Einführung zum geplanten Zeitpunkt hätte außerordentlich negative Folgen für die schwedische Wirtschaft gehabt“, verteidigte er seine Ablehnung des Euro im Gespräch mit dem Tagesspiegel.

Auf der Seite der Nein-Sager wurde nach anfänglichem Zögern später doch noch kräftig gejubelt. „Nicht in meinen wildesten Fantasien habe ich an einen so deutlichen Sieg geglaubt. Das zeigt, dass die Wähler unterschieden haben zwischen Sachfragen und dem, was Anna Lindh passiert ist“, sagte der sozialistische Reichstagsabgeordnete Lars Ohly.

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