Asylverfahren: Frank Jürgen Weise: Keine spürbare Entlastung im ersten Halbjahr

Bei den Asylverfahren rechnet der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank Jürgen Weise, im ersten Halbjahr 2016 noch nicht mit einer „spürbaren Entlastung“. Die Bilder von Schlangen mit wartenden Menschen würden nicht so schnell verschwinden, sagte er am Donnerstag am Rande der Klausur der Grünen-Bundestagsfraktion in Weimar.

Zwar gebe es in seiner Behörde inzwischen deutlich mehr Mitarbeiter, die über Asylanträge entscheiden könnten, im letzten Quartal 2015 seien 760 Personen für diese Aufgabe eingestellt worden. Doch die Behörde hat immer noch einen Rückstand an unbearbeiteten Anträgen vor sich. „Dafür werden wir ein eigene Organisation schaffen“, kündigte Weise an.  Außerdem gebe es noch rund 300.000 bis 400.000 Flüchtlinge, die noch keinen Asylantrag gestellt hätten.

Weise betonte aber auch, dass es in den vergangenen Wochen schon deutliche Verbesserungen bei den Abläufen gegeben habe. So gebe es nicht mehr wie früher Wartezeiten von sechs oder sieben Monaten bei Dolmetschern. Inzwischen können diese per Skype hinzugezogen werden, außerdem werden Sprachproben per Mail verschickt, um die Herkunft von Asylbewerbern zu überprüfen. Auch die Zusammenarbeit mit den Ländern laufe besser, sagte Weise.

Rückkehr zur Einzelfallprüfung führt zu Mehrarbeit

Die von der Bundesregierung geplante Rückkehr zur Einzelfallprüfung bei Syrern wird nach Angaben des BAMF-Chefs zu einer längeren Bearbeitungsdauer führen. „Wir stellen uns darauf ein, dass es Mehraufwand gibt“, sagte Weise. Die Behörde müsse versuchen, diesen Aufwand an anderer Stelle wieder einzusparen.

Seit gut einem Jahr gilt für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien ein vereinfachtes Verfahren, das nun wieder abgeschafft werden soll. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kritisierte diese Entscheidung deutlich. „Es darf keine weitere Belastung des BAMF geben“, sagte sie. Darüber hinaus sprach Göring-Eckardt sich für die Abschaffung der Vorrangprüfung auf dem Arbeitsmarkt aus.

Derzeit wird immer zuerst ermittelt, ob sich für eine Arbeitsstelle auch ein geeigneter Kandidat mit deutschem oder EU-Pass findet, bevor ein Asylbewerber die Stell erhält. Erst nach 15 Monaten Aufenthalt in Deutschland fällt diese Prüfung weg.