Atom-Streit : EU-Trio fordert Sanktionen gegen Iran

Im Atomstreit mit dem Iran haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Entwurf für eine UN-Resolution vorgelegt, die Sanktionen gegen Teheran vorsieht.

Paris - Das gab der Sprecher des Außenamtes in Paris, Jean-Baptiste Mattéi bekannt. Nicht äußern wollte er sich zur Frage, ob der Text des so genannten EU-Trios Chancen hat, vom UN-Sicherheitsrat angenommen zu werden. "In dieser Angelegenheit muss man vorsichtig sein", betonte Mattéi.

Der Entwurf wurde den Angaben zufolge China, Russland und den USA übermittelt, die wie Frankreich und Großbritannien zu den Veto-Mächten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zählen. Sollten diese drei Partner zustimmen, werde der Entwurf allen 15 Mitgliedern des höchsten UN-Gremiums zugeleitet, sagte Mattéi. Mit dem Entwurf hätten die Europäer versucht, "den Bedenken der einen und der anderen Rechnung zu tragen". Grundgedanke bleibe, "auf Irans Atom- und Raketenprogramme abzuzielen sowie auf die Einrichtungen, welche sie ausführen und die Personen, welche sie anleiten".

Die Sechsergruppe aus den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland ringt seit Wochen um einen gemeinsamen Resolutionstext. Die USA verdächtigen Teheran, mit einem zivilen Atomenergieprogramm die Entwicklung von Atomwaffen kaschieren zu wollen. Moskau und Peking lehnten dagegen zuletzt einen Entwurf der Europäer, der Sanktionen vorsah, als zu weit gehend ab. Im August hatte der Iran eine Frist des Sicherheitsrates zur Einstellung der im Zentrum des Streites stehenden Uran-Anreicherung verstreichen lassen. (tso/AFP)

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