Atom-Streit : Internationale Gemeinschaft sucht Linie

Nach Ablauf des UN-Ultimatums gegen Iran bemüht sich die internationale Gemeinschaft um eine gemeinsame Haltung im Atomstreit mit Teheran.

Lappeenranta - Das Wichtigste sei, dass die Staatengemeinschaft ein Signal der Geschlossenheit vermittele, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) beim Treffen der EU-Außenminister in Finnland. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana kündigte für kommende Woche ein Treffen mit Teherans Chefunterhändler Ali Laridschani an und riet von einem voreiligen Vorangehen bei der Frage nach Sanktionen ab. Auch Russland lehnte indirekt Sanktionen ab, während US-Präsident George W. Bush Konsequenzen forderte.

Da noch Treffen mit Iran bevorstünden, "wäre es während dieser Phase der Gespräche nicht vernünftig voranzugehen", sagte Solana beim EU-Treffen zur Frage nach Sanktionen. Zunächst müsse geschaut werden, ob es eine Möglichkeit für "echte Verhandlungen" gebe. Dies solle aber keinesfalls bedeuten, dass Iran eine unbestimmt lange Zeit eingeräumt werde. Solana wollte am Samstag mit den Außenministern über den Konflikt sprechen.

Bush: Iran muss sich entscheiden

Das Festhalten Irans an der Urananreicherung wurde international mit Bedauern kommentiert. Die britische Außenministerin Margaret Beckett erklärte in London, sie rechne mit einem baldigen Treffen der drei EU-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland mit den drei UN-Vetomächten USA, China und Russland. Laut US-Außenministerium sollen sich am kommenden Donnerstag in Berlin Vertreter der fünf Vetomächte des Sicherheitsrats und Deutschlands zu Beratungen treffen.

Bush drohte Iran mit Konsequenzen, sollte das Land nicht die Urananreicherung einstellen. "Iran muss sich nun entscheiden", sagte Bush in einer Rede vor Veteranen in Salt Lake City. Der Führung in Teheran dürfe nicht erlaubt werden, "eine Atomwaffe zu bauen". Der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow sagte, jetzt schon über Sanktionen zu reden, sei verfrüht. Zunächst müsse das Treffen der EU-3 und der Vetomächte abgewartet werden.

Frist für Iran verstrichen

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bekräftigte einmal mehr die unbeugsame Haltung seines Landes. "Die Feinde sollten wissen, dass das iranische Volk seine Rechte verteidigt und bei seinem Recht auf Atomkraft nicht einen Zentimeter nachgeben wird", sagte er in einer vom Fernsehen übertragenen Rede.

Der UN-Sicherheitsrat hatte Iran bis Donnerstag eine Frist gesetzt, um mit der Anreicherung von Uran aufzuhören. Teheran ließ jedoch die Frist verstreichen, ohne die Forderung zu erfüllen. Damit kann der Sicherheitsrat nun über politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen das Land entscheiden. (tso/AFP)

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