Atomdebatte : Iran besteht auf Atomtechnologie

Im Auswärtigen Amt in Berlin beraten die Außenminister der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands darüber, was zu tun ist, wenn der Iran nach dem Ultimatum nicht kooperiert.

Berlin - Die Außenminister wollen das weitere Vorgehen gegen Teheran abstimmen. In der Nacht zum Donnerstag hatte sich der Weltsicherheitsrat in New York nach dreiwöchigem Tauziehen auf eine gemeinsame Erklärung verständigt. Darin wird Teheran eine Frist von 30 Tagen gesetzt, um auf die Urananreicherung zu verzichten.

Im Mittelpunkt des Treffens in Berlin steht die Frage, wie der Weltsicherheitsrat reagieren soll, falls der Iran nach Ablauf des Ultimatums keine Zugeständnisse macht. Die Führung in Teheran zeigte sich von dem Beschluss in New York unbeeindruckt. Sein Land werde der Forderung nach einem Stopp der Urananreicherung nicht nachkommen, kündigte der iranische UN-Botschafter Jawad Sarif an.

Teilnehmer der auf zwei Stunden angesetzten Konferenz in Berlin sind neben Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) seine Amtskollegen Condoleezza Rice (USA), Sergej Lawrow (Russland), Jack Straw (Großbritannien) und Philippe Douste-Blazy (Frankreich). Die fünfte UN-Vetomacht China ist durch Vize-Außenminister Dai Bingguo vertreten.

Vertragliches Recht

Der Iran besteht nach Auskunft von Außenminister Manuchehr Mottaki auch nach der Erklärung des UN-Sicherheitsrates auf seinem Recht zur friedlichen Nutzung der Atomtechnologie. «Der Zugang zur friedlichen Nutzung der Nukleartechnologie ist das unbestreitbare Recht des Irans und anderer Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrags», sagte der iranische Außenminister am Donnerstag vor der UN-Abrüstungskonferenz in Genf.

Als eine Möglichkeit zur Lösung des Konflikts nannte Mottaki ein regionales Konsortium unter Aufsicht der Internationalen Atomenergie- Organisation (IAEO), das sich mit der Politik des Brennstoffkreislaufs befassen soll. Kosten und Nutzen könnten von allen beteiltigten Staaten der Region geteilt werden.

Die Einschaltung des UN-Sicherheitsrates diene niemandem, sagte der Minister. «Dieses Vorgehen würde nur die Autorität der IAEA untergraben» und den Atomsperrvertrag schwächen. «Der Iran wird als Mitglied des Atomwaffensperrvertrages sein friedliches Nuklearprogramm unter Aufsicht der IAEO fortsetzen», sagte der Minister.

In der vergangenen Woche habe sich ein IAEO-Team zu einer Inspektion im Iran aufgehalten, eine weitere sei kommende Woche geplant, sagte er vor Journalisten. Der Iran sei außerdem weiter zu Verhandlungen bereit, um eine Lösung zu finden. Der Weltsicherheitsrat hat den Iran aufgefordert, seine Urananreicherung binnen 30 Tagen einzustellen. (tso/dpa)

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