Update

Atomgespräche mit dem Iran fortgesetzt : Nur ein erster Schritt

Die Gespräche über das umstrittene Atomprogramm Teherans sind am Samstag in Genf fortgesetzt worden. Auch der russische Ressortchef Sergej Lawrow will dazu stoßen. Doch selbst wenn es zu einer Vereinbarung kommt, wartet schon die nächste Herausforderung.

von und
Die EU-Außenbeauftragte Ashton und der US-Außenminister Kerry in Genf.
Die EU-Außenbeauftragte Ashton und der US-Außenminister Kerry in Genf.Foto: AFP

Am Freitagnachmittag hatte es noch so ausgesehen, als könnte den Verhandlungsführern der sogenannten 5+1 und dem Iran ein echter Erfolg glücken. Am Abend aber zeichnete sich ab, dass sich die Gespräche noch bis Samstag hinziehen werden. Jedenfalls werde dann auch der russische Außenminister Sergej Lawrow in Genf erwartet, hieß es aus Verhandlungskreisen.

Die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) sowie Deutschland sind sich zwar, was aus Verhandlungskreisen in Genf zu hören war, ziemlich nahe gekommen, was erste vertrauensbildende Schritte im Atomstreit betrifft. Noch vor wenigen Monaten hätte das niemand so rasch erwartet. Trotzdem ist der Weg hin zu einer vollständigen Lösung in jedem Fall noch weit. US-Außenminister Kerry sagte bei seiner Ankunft in Genf, es gebe "weiterhin erhebliche Differenzen" mit Iran, die er dann mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif besprechen wollte.

Die Gespräche über das umstrittene Atomprogramm Teherans in Genf gingen am Samstagvormittag in den dritten Tag. Zunächst wird das am Vorabend unterbrochene Treffen zwischen dem amerikanischen und dem iranischen Außenminister, John Kerry und Mohammed Dschwad Sarif, fortgesetzt. Danach gehen dann die Verhandlungen des Irans und der fünf UN-Vetomächte plus Deutschland (5+1) auf Außenministerebene weiter. Nur China wird mit einem Vizeaußenminister vertreten sein.

Der russische Ressortchef Sergej Lawrow brach am Morgen von Moskau zu den Verhandlungen des Irans und der fünf UN-Vetomächte plus Deutschland (5+1) auf, wie das Außenministerium der Agentur Interfax mitteilte. Vizeaußenminister Sergej Rjabkow hatte angekündigt: „Wir erwarten, ein Ergebnis zu erreichen, das langfristig sein wird und auf das die Welt gewartet hat.“

Der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi bezeichnete das fünfstündige Treffen zwischen Kerry und Sarif zwar als konstruktiv, betonte jedoch, dass beiden Seiten noch eine Menge Arbeit bevorstehe. Daher sei ein Durchbruch machbar, aber noch fraglich. Geplant ist ein schriftliches Abkommen zwischen dem Iran und den sechs Staaten.

Obwohl noch keine Details bekannt sind, gehen Beobachter davon aus, dass der Iran als Gegenleistung für eine Lockerung der Wirtschaftssanktionen Teile seiner Urananreicherung einstellen wird.

Sollten die so genannten 5+1 zusammen mit Iran tatsächlich am Wochenende noch zu einer Vereinbarung kommen, kommt es dann erst einmal darauf an, dass beide Seiten die vereinbarten "vertrauensbildenden Schritte" tatsächlich gehen werden.

Also ob Iran beispielsweise seine Urananreicherung auf 20 Prozent einstellt und damit beginnt, das bereits derart angereicherte Material zu reduzieren. Denn dieses kann relativ rasch zu waffenfähigem Uran verarbeitet werden. Je weniger Iran davon besitzt, umso weiter ist der Weg zur Atombombe, so die Überlegung der 5+1. Gleiches gilt für den Abbau von Zentrifugen, womit der Iran seine Kapazitäten zur Anreicherung reduzieren würde.

Und die 5+1 müssen ihre Zusagen einhalten.

Allerdings sollen wohl die für Iran besonders schmerzhaften Sanktionen im Öl- und Finanzsektor nicht aufgehoben werden. Dagegen wurde davon gesprochen, iranische Konten zu öffnen, die in den USA seit der iranischen Revolution 1979 eingefroren sind. Zudem könnten möglicherweise medizinische Güter sowie Ersatzteile für die zivile Luftfahrt wieder uneingeschränkt eingeführt werden.

Gelingt eine derartige Einigung, wartet aber schon die nächste Herausforderung: Die Frage, wie nicht nur vertrauensbildende Schritte, sondern eine Lösung des Atomstreits aussehen könnte. Ein solches umfassenderes Abkommen soll dann sicherstellen, dass der Iran nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Atomwaffen arbeitet.


» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

25 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben