Politik: Atomkonsens: Müntefering erwartet baldigen Abschluss - Verhandlungsrunde am Donnerstag?

Bei den Verhandlungen über einen Atomkonsens wird ein Abschluss noch in dieser Woche immer wahrscheinlicher. In der Stromwirtschaft rechne man jetzt fest für den kommenden Donnerstag mit einer Spitzenrunde bei Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), hieß es am Montag aus dem Kreis der beteiligten Unternehmen. Für die Vorstandsvorsitzenden der vier größten deutschen Energieversorger seien für diesen Tag bereits Hotelzimmer in Berlin gebucht worden. In dem Gespräch beim Kanzler soll sich entscheiden, ob sich die rot-grüne Bundesregierung mit den Elektrizitätsunternehmen auf eine schrittweise Stilllegung der 19 deutschen Atomkraftwerke verständigen kann.

Die stellvertretende Regierungssprecherin Charima Reinhardt wollte noch keinen Termin bestätigen. Sie nannte entsprechende Informationen "Spekulation". Vor einem solchen Treffen seien auch innerhalb der Koalition noch "Vorklärungen" nötig. Die Bundesregierung gehe aber weiter davon aus, dass die Konsensgespräche vor der Sommerpause erfolgreich beendet werden.

Auch SPD-Generalsekretär Franz Müntefering rechnete bald mit einem erfolgreichen Abschluss. "Ich glaube, wir stehen sehr kurz vor einer Einigungsmöglichkeit", sagte er nach einer zweitägigen Klausurtagung seiner Partei in Hannover.

In Berliner Koalitionskreisen gab es für den Donnerstag-Termin noch keine Bestätigung. Es sei möglich, aber nicht sicher, dass das Treffen noch in dieser Woche stattfinde, hieß es. Es sei fraglich, ob sich das Regierungsbündnis bis Donnerstag auf eine gemeinsame, abschließende Position für das Gespräch beim Kanzler verständigen könne.