Atomkraft : Streit um Brunsbüttel eskaliert

Im Umweltausschuss ist es heute zu einem heftigen Streit über die Sicherheit des Atomkraftwerks Brunsbüttel gekommen. Umweltminister Gabriel wies die Forderung der Grünen, den Reaktor abzuschalten, als "rechtswidriges Verhalten" zurück.

Berlin - Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) wies nach Angaben der Bundestagspressestelle Äußerungen aus den Reihen der Grünen "vehement" zurück, der Betreiber Vattenfall habe die Aufsichtsbehörden "an der Nase herumgeführt". Der Minister verwies darauf, dass Vattenfall auf Betreiben der Behörden "falsche Aussagen korrigiert" habe.

Sollten die Grünen die Diskussion in dieser Art und Weise fortführen, könne und werde er "dutzende Beispiele" dafür anführen, dass auch der ehemalige Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) trotz bestehender Mängel den Weiterbetrieb verschiedener AKWs genehmigt und sich damit "rechtskonform" verhalten habe, betonte Gabriel. Die von den Grünen erhobene Forderung, Brunsbüttel abzuschalten, sei "rechtswidriges Verhalten" und provoziere Schadenersatzklagen.

Die Grünen hatten argumentiert, in den vergangenen Wochen habe sich gezeigt, dass es bei den Informationen durch Vattenfall "Defizite, Falschinformationen und scheibchenweise Informationen" gegeben habe. Damit seien Zweifel angebracht, ob der Betreiber in der Lage sei, vollständige Sicherheitsüberprüfungen vorzunehmen.

Der Meiler an der Unterelbe war in die Kritik geraten, nachdem die Deutsche Umwelthilfe ähnliche Mängel wie beim Kraftwerk im schwedischen Forsmark ausgemacht hatte. Brunsbüttel soll nach dem Atomkonsens Anfang 2009 vom Netz gehen. (tso/ddp)

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben