Atompolitik : Grüne zwischen Marx und Popeye

Ströbele? Künast? Der Saal jubelt jedesmal. Die grüne Parteispitze wirbt auf einem Sonderparteitag bei der Basis um ein Ja zum Ausstiegsgesetz der schwarz-gelben Regierung – am Ende mit Erfolg.

von und Stephan Haselberger
Kämpferische Rede: Fraktionschefin Renate Künast sieht in dem Ausstiegsplan einen Sieg der Grünen. Foto: Sascha Schürmann/dapd
Kämpferische Rede: Fraktionschefin Renate Künast sieht in dem Ausstiegsplan einen Sieg der Grünen.Foto: Sascha Schürmann/dapd

Berlin - Der Tag beginnt nicht sehr gut für Jochen Stay – und er wird auch nicht viel besser enden. Stay, der mit seinen grauen Locken und dem wallenden Bart an einen wohlgenährten Reinhold Messner erinnert, ist seit Jahren der Cheflogistiker der Anti-Atombewegung. Der Sprecher der Gruppe „Ausgestrahlt“ hat schon früh am Morgen Anti-Akw-Aktivisten vor die Messe Nord in Berlin dirigiert. Sie sollen den Grünen-Delegierten Druck machen, die an diesem Sonnabend in der Halle unter dem Funkturm über den Atomkurs der Partei entscheiden.

Seit Tagen warnt Stay die Grünen vor einer Zustimmung zum Atomausstiegsgesetz der schwarz-gelben Bundesregierung. 2022 als Enddatum, das geht ihm nicht schnell genug. Wer dem zustimmt, urteilt Stay, gehört eigentlich nicht mehr zur Anti-Atom-Bewegung. Claudia Roth, Jürgen Trittin, Cem Özdemir und Renate Künast – sie alle haben sich nach Stays Maßstäben aus dem Anti-Akw-Bündnis verabschiedet. Dass die komplette Partei-Führung darauf drängt, den Ausstieg als grünen Erfolg anzuerkennen und zu einem breiten gesellschaftlichen Konsens Ja zu sagen – für Stay ist das Verrat.

Sonderparteitag der Grünen
Die Grünen unterstützen den Atomausstieg der schwarz-gelben Bundesregierung. Der Sonderparteitag zur Energiewende beschloss in Berlin mit großer Mehrheit den Leitantrag des Bundesvorstandes, in dem eine Zustimmung zur Atomnovelle empfohlen wird. Die Forderung von Kritikern, ein Ja zu dem Gesetz an Bedingungen zu knüpfen, fand keine Mehrheit. Foto: dpaWeitere Bilder anzeigen
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Trotzdem scheint sich die Empörung in der Anti-Akw-Bewegung über die Grünen-Spitze in Grenzen zu halten. Es sind jedenfalls nicht mehr als ein paar Dutzend Demonstranten vor der Halle aufgezogen. Gemessen an den Proteststürmen bei früheren Grundsatzentscheidungen grüner Parteitage, etwa auf dem Kosovo-Parteitag in Bielefeld im Jahr 1999, geht es ziemlich ruhig zu auf den Treppen vor der Messehalle. Daran ändern auch die Plakate nichts, auf denen die Partei als „Atombündnis 90/Die Grünen“ verspottet wird.

Für die Parteiführung beginnt der Tag der Entscheidung besser als für Stay. Claudia Roth, die Parteichefin, trifft den richtigen Ton in ihrer Eröffnungsrede. Sie weiß, dass der Verratsvorwurf die Delegierten schmerzt, denn vor kurzem hat die Partei noch den Ausstieg bis 2017 gefordert. Den Namen Stay erwähnt sie nicht, doch jeder im Saal weiß, wer gemeint ist. Sie werde nicht zulassen, „dass irgendwer sich anmaßt, uns Grüne aus der Anti-Akw-Bewegung zu exkommunizieren“, ruft Roth: „Das besorgt das Geschäft des Gegners, und deswegen ist es falsch.“

Viel Beifall bekommt die Parteichefin, als sie mit der ihr eigenen Gefühligkeit um ein Ja wirbt: „Da müssen doch wir Grünen zupacken!“ Die Rücknahme der „unsäglichen Laufzeitverlängerung“ von Union und FDP, nach der die deutschen Atomkraftwerke bis weit über 2040 gelaufen wären, sei schließlich zentrales grünes Ziel gewesen. Für die sieben ältesten Meiler plus Krümmel gelte der Sofortausstieg. Für die anderen gebe es feste Daten. Eine Zustimmung im Bundestag sei aber „kein Blankoscheck“. Die ersten Realpolitiker sind sich zu diesem Zeitpunkt schon ziemlich sicher: „Das Ding läuft!“ Aber so einfach wird es dann doch nicht.

Jürgen Trittin gibt sich alle Mühe, die Zweifel der Delegierten auszuräumen. Die Grünen hätten bei der Bundestagsabstimmung über das Atomausstiegsgesetz am Donnerstag nur über eine Frage zu entscheiden: Laufzeitverlängerung bis 2040 oder Laufzeiten bis 2022. Ganz nebenbei räumt der Fraktionschef noch die Befürchtung der Basis ab, ein Ja zu Merkels Atomausstieg sei ein Schritt in Richtung Schwarz-Grün. Mit „denen“ wolle man nicht koalieren, man wolle sie „rückstandsfrei ablösen“. Schwarz-Gelb, das sei die „schlechteste Regierung seit Bestand der Bundesrepublik“, ruft Trittin noch, aber das geht schon im donnernden Jubel unter.

Doch dann feiert derselbe Parteitag einen, der das Parteiestablishment schon immer gern herausgefordert hat. Hans-Christian Ströbele, der ewige Rebell aus Kreuzberg, geht Trittin frontal an. Ströbele stellt die Glaubwürdigkeitsfrage, auf seine Weise. Den Ausstiegstermin 2017 hätten „all unsere Oberen“ auf jeder Konferenz und in jeder Talkshow vertreten. Für dieses Ziel sei man noch vor kurzem auf die Straße gegangen. Wie glaubwürdig, fragt Ströbele, sei es dann, „wenn wir jetzt 2022 zustimmen?“ Da jubelt der Saal, springen Delegierte von den Stühlen. „Die Dinger müssen vom Netz, spätestens 2017“, schiebt Ströbele hinterher: „Wir können uns auf 2022 nicht einlassen!“

Trittin sitzt in der ersten Stuhlreihe und winkt entnervt ab. Er weiß, wenn er diese Abstimmung verliert, werden ihn die Realpolitiker in der Partei dafür verantwortlich machen. Dann wird es heißen, er habe sein Lager, die Parteilinke, nicht auf Linie bringen können.

Es bleibt Trittins Ko-Vorsitzender in der Bundestagsfraktion, Renate Künast, überlassen, Ströbele den Sieg zu nehmen. „Lieber Christian“, spricht die Politikerin ihren Berliner Parteifreund an. Und kontert ihn dann aus mit einem Karl-Marx-Wort: Die Philosophen hätten die Welt nur verschieden interpretiert, es komme aber darauf an, sie zu verändern. Das sitzt. Nach der Entscheidung am Donnerstag „werden wir uns fühlen wie Popeye, wenn er Spinat gegessen hat“, ruft Künast, reckt den Arm in die Höhe und ruft: „Mit solchen Muskeln!“ Da tobt der Saal nicht weniger laut als bei Ströbele. Nun sitzt der auf seinem Stuhl und schüttelt energisch den Kopf.

Hinten in der Parteitagshalle steht Jochen Stay, die Hände in den Taschen. Er trägt ein schwarzes T-Shirt. Darauf steht: „1979 Harrisburg, 1986 Tschernobyl, 2011 Fukushima, was wollt ihr noch?“, Stay ahnt schon, dass dieser Parteitag nicht in seinem Sinne ausgehen wird. „Wenn man den Applaus zum Maßstab nimmt, dann werden die Delegierten wohl zustimmen.“

Um kurz vor 18 Uhr entscheidet der Parteitag, dem Ausstieg bis 2022 zuzustimmen. Oben auf der Parteitagsbühne reckt Parteichefin Roth in Siegerpose die Arme zur Decke. Unten in der Halle steht Jochen Stay und ist enttäuscht. „Ich glaube, dass diese Entscheidung für die Grünen schlecht ist, weil sie Wähler verlieren werden“, sagt Stay. „Und sie ist schlecht für die Anti-AKW-Bewegung, weil die Menschen denken, mit dem Atomausstiegsgesetz sei die Sache erledigt.“ Er wirkt jetzt ziemlich einsam in seinem schwarzen Aktivisten-T-Shirt.

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