Atomprogramm: Vetomächte verschärfen Gangart gegen Iran
Im Atomstreit mit Iran erhöht die Uno den Druck. Das Land soll seine Urananreicherung einstellen - ansonsten drohen nicht nur schärfere Handelsbeschränkungen.
Der UN-Sicherheitsrat in New York will Iran mit härteren Sanktionen zu einem Umdenken in seiner Atompolitik bringen.
Die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich, schließen sich am Montag in New York einer entsprechenden Resolution an. Von den nicht-ständigen Mitgliedern enthält sich nur Indonesien der Stimme.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßt die Verabschiedung der Maßnahmen als „Zeichen der Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft“.
Der erweiterte Katalog verschärft die Bestimmungen, die die Internationale Gemeinschaft bereits im März vergangenen Jahres gegen Iran verhängt hat. Sie sieht striktere Reiseverbote für Atomwissenschaftler und deren Mitarbeiter vor. Außerdem sollen striktere Handelsbeschränkungen für Güter gelten, die sowohl zu friedlichen Zwecken als auch zum Bau von Waffen verwendet werden können.
Iran hat 90 Tage Zeit
Darüber hinaus geht es um das Einfrieren von Konten, die stärkere Inspektion von Frachtgut und die Überwachung von Exportkrediten. Demzufolge werden Mitgliedsstaaten bevollmächtigt, die Transaktionen der beiden iranischen Banken Melli und Saderat zu überprüfen.
Nach der Verabschiedung bleibt Iran eine Frist von 90 Tagen. In diesem Zeitraum kann die Internationale Atomenergiebehörde IAEA erneut prüfen, ob Iran alle Aktivitäten zur Entwicklung eines Atomprogramms eingestellt hat. (sf/dpa)
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