Atomstreit : Ablehnende Antwort zeichnet sich ab

Im Streit um das iranische Atomprogramm hat sich einen Tag vor der angekündigten Reaktion Teherans auf das internationale Angebotspaket eine ablehnende Antwort abgezeichnet.

Teheran/Pretoria - Iran werde sein Nuklearprogramm "mit Gottes Hilfe, mit Geduld und Mühe kraftvoll fortsetzen und die Früchte ernten", sagte das geistliche Oberhaupt des Landes, Ayatollah Ali Chamenei. UN-Generalsekretär Kofi Annan forderte Iran zur Annahme des von den fünf UN-Vetomächten und Deutschland vorgelegten Pakets auf. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, sie hoffe auf eine positive Antwort. Iran wollte seine Antwort am Dienstag nach Europa übermitteln.

"Arrogante Mächte unter Führung der USA" hätten Angst vor dem vielfältigen Fortschritt in islamischen Staaten, sagte Chamenei laut dem iranischen Staatsfernsehen. Außenminister Manuschehr Mottaki sagte bei einem Besuch in Pretoria, die Entscheidung über die Antwort sei bereits gefallen. Er machte jedoch keine Angaben darüber, ob seine Regierung das Angebot annehmen werde. Teheran wolle auf der Grundlage von Zusammenarbeit, Verhandlungen und der Respektierung der Rechte Irans auf eine eigene Atomindustrie zu einer umfassenden Lösung gelangen, sagte Mottaki lediglich.

Vetomächten zeigen sich kooperativ

Die Vetomächte Frankreich, Großbritannien, USA, China und Russland sowie Deutschland haben Teheran wirtschaftliche Anreize wie Hilfe beim Bau von Kernkraftwerken und die Aufhebung bisher geltender Handelsbeschränkungen angeboten. Im Gegenzug soll Iran auf die Urananreicherung verzichten; die dafür vom Sicherheitsrat gesetzte Frist läuft am 31. August aus.

Wie die Zeitung "taz" unter Berufung auf ihr vorliegende Auszüge auf der Antwort des Iran berichtete, lehnt Teheran darin die geforderte Aussetzung der Urananreicherung definitiv ab. Iran lasse darin allerdings die Möglichkeit offen, im Rahmen von Verhandlungen Alternativen oder zumindest Einschränkungen für diese Aktivitäten zu vereinbaren.

Annan fordert Iran zum Einlenken auf

Ein Einstellen der Urananreicherung sei angesichts des technischen Fortschritts der iranischen Wissenschaftler "nicht mehr möglich", sagte der Leiter der iranischen Atomenergiebehörde Mohammed Saidi in Teheran. In der Stadt Arak solle zudem schon bald mit der Produktion von Schwerwasser für den im Bau befindlichen Reaktor begonnen werden.

UN-Generalsekretär Kofi Annan forderte Iran auf, die "historische Möglichkeit" zu ergreifen und das Angebotspaket anzunehmen. Kanzlerin Merkel betonte in Berlin, sie hoffe weiterhin auf eine positive Antwort Teherans. Deutschland und die fünf Vetomächte hätten "ein gutes Angebot gemacht", forderten aber "die Einhaltung der Regeln". Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) äußerte bei seinem Besuch in Kabul Zweifel an einer positiven Reaktion Teherans. Er hoffe, dass die Antwort die Parteien zurück an den Verhandlungstisch bringe, sagte er. Nach den Ereignissen der letzten Woche sei er jedoch skeptisch. (tso/AFP)

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