Atomstreit: Bald Sanktionen gegen Iran?
Diplomaten der fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands werden nach US-Angaben ab nächster Woche über eine UN-Resolution mit Strafmaßnahmen gegen Iran beraten. Welche Sanktionen verhängt werden sollen, sei noch offen.
London - "Wir haben entschieden, dass wir Sanktionen angehen", sagte US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns nach einem Treffen der Außenminister der Sechsergruppe in London. Nächste Woche solle mit der Arbeit an dem UN-Text begonnen werden. Offen sei, welche Strafmaßnahmen in welchem Umfang angestrebt würden.
Burns zufolge werden er und seine Kollegen aus Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland am Dienstag oder Mittwoch per Videokonferenz ihre Gespräche fortsetzen. Wahrscheinlich einen Tag später werden demnach die UN-Botschafter der sechs Länder in New York die Arbeit an einem Entwurf für eine UN-Resolution mit Strafmaßnahmen gegen Iran aufnehmen.
Die britische Außenministerin Margaret Beckett hatte nach dem Treffen der Außenminister der Sechsergruppe in London angekündigt, die Gruppe werde nun mit der Diskussion über "Maßnahmen gemäß Artikel 41 in Kapitel 7 der UN-Charta beraten." Nach Artikel 41 kann der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wirtschaftliche und diplomatische Strafen gegen Mitgliedsstaaten verhängen, um die Umsetzung von Entschließungen zu erzwingen.
Die Sechsergruppe hatte der iranischen Führung im Juni ein Verhandlungspaket vorgelegt, um Teheran von der Urananreicherung abzubringen. Iran lehnt dies bisher ab. (tso/AFP)
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