Atomstreit : "Kurze Frist" für den Iran

Iran hat nur eine kurze Zeit um den Forderungen der Staatengemeinschaft nachzukommen. Bundesaußenminister Steinmeier sieht aber noch Chancen für Verhandlungen. Kofi Annan ist zu Gesprächen in Bagdad eingetroffen.

Lappeenranta/Teheran - Die Europäische Union will laut Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) keine Möglichkeit für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen ungenutzt lassen. "Wir von uns aus schlagen die Tür nicht zu, aber wir brauchen ein Signal des Entgegenkommens aus dem Iran," sagte Steinmeier vor den informellen Beratungen mit den EU-Kollegen im finnischen Lappeenranta. Es sei "jedem verständlich, dass es nicht so sein kann, dass - während man am Verhandlungstisch sitzt - täglich neue Fakten auch in Gestalt des Neubaus von Zentrifugen geschaffen werden". Dies müsse sichergestellt werden, wenn verhandelt werde.

Trotz aller Bemühungen habe die Staatengemeinschaft bis zum heutigen Tage aus Teheran kein Signal des Entgegenkommens bekommen, sagte Steinmeier. Es sei nun wichtig, die Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft und die Glaubwürdigkeit der gemeinsamen Politik aufrecht zu erhalten. Die EU und Deutschland hätten "keinerlei Interesse" daran, dass es in den nächsten Tagen und Wochen durch die Beratungen im UN-Sicherheitsrat eine Eskalation gebe.

Deshalb werde auch jetzt noch kein Versuch ungenutzt gelassen, um dennoch in Gesprächen mit dem Iran die Möglichkeit für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch auszuloten, sagte der Außenminister. Dies unterstütze auch der UN-Generalseketär.

Kofi Annan ist unterdessen zu Gesprächen im Iran eingetroffen. Annan landete, aus Katar kommend, in der Hauptstadt Teheran. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen wollte sich in Teheran mit dem iranischen Außenminister Manuschehr Mottaki, mit dem Atombeauftragten Ali Laridschani, mit Präsident Mahmud Ahmadinedschad und möglicherweise mit dem obersten Geistlichen der islamischen Republik, Ali Chamenei, unterhalten. Bei den Gesprächen dürfte es vor allem um das iranische Atomprogramm gehen, aber auch um die Lage im Libanon.

Annan reist seit Anfang der Woche durch den Nahen Osten, um dort für die UN-Resolution zum Libanon zu werben. Bislang war er im Libanon, in Jordanien, Israel, Syrien und Katar; in den kommenden Tagen wird er in Saudi-Arabien, Ägypten und der Türkei erwartet. (tso/AFP)

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