Atomstreit : Merkel kritisiert Iran

Bundeskanzlerin Angela Merkel praktiziert im Atomstreit den Schulterschluss mit den USA und Frankreich. Sie kritisierte, dass Iran die Urananreicherung nicht aussetzen wolle.

Berlin/Washington - Nach den USA hat auch die deutsche Regierung die iranische Antwort auf das internationale Angebotspaket als unzureichend kritisiert. "Nach allem, was ich höre, kann man damit nicht zufrieden sein", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Iran habe nicht die Aussetzung seiner Urananreicherung in Aussicht gestellt. Die Antwort enthalte nicht das, was der UN-Sicherheitsrat erwartet habe, "dass nämlich gesagt wird, wir suspendieren unsere Urananreicherung und kommen an den Verhandlungstisch", bemängelte Merkel. In der Antwort aus Teheran fehle der entscheidende Satz.

Unzufriedenheit in den USA

Zuvor hatte bereits Washington Irans offizielle Reaktion als nicht ausreichend bezeichnet. Frankreich machte deutlich, dass weitere Verhandlungen mit Teheran an die Aussetzung des Atomprogrammes geknüpft seien. Deutschland, Frankreich und die USA hatten gemeinsam mit Großbritannien, China und Russland Teheran im Juni ein Paket von wirtschaftlichen Anreizen vorgelegt, mit dem die iranische Regierung zur Aussetzung ihrer Urananreicherung überredet werden sollte. Dafür setzten die sechs Staaten Iran eine Frist bis zum 31. August, danach wollen sie im UN-Sicherheitsrat über Sanktionen beraten.

Die iranische Regierung hatte am Dienstag angekündigt, über das internationale Angebotspaket im Atomstreit verhandeln zu wollen. Auf die Frage der Atomanreicherung war sie allerdings nicht eingegangen. Möglichen Sanktionen sieht das Land offenbar gelassen entgegen: "Wir erwarten eine logische und gerechte Antwort der Großmächte, aber wir sind bereit, uns mit jeder Situation auseinanderzusetzen", sagte ein Regierungssprecher.

Der Direktor des Deutschen Orient-Instituts, Udo Steinbach, bezeichnete die Strategie gegenüber Iran als "gescheitert". Es sei von Anfang an falsch gewesen, das Anreizpaket an die Forderung nach einem Verzicht oder auch nur zeitweiligen Verzicht auf die Anreicherung von Uran zu koppeln, weil diese im Iran längst "zu einer Frage des nationalen Prestiges" geworden sei, sagte Steinbach dem Tagesspiegel. (tso/AFP)

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